Do, 23. November 2017

Rechnungshof-Kritik

19.11.2015 10:15

Bundesheer hat zu viele Berufsoffiziere

Im Bundesheer gibt es zu viele Berufsoffiziere und zu viel überflüssiges Personal. Das stellte der Rechnungshof fest. Das Militär verfügt laut den Rechnungshofprüfern auch über zu viele Kasernen und sonstige Betriebsgebäude.

Beim Bundesheer werden 959 Bedienstete als "überflüssig" eingestuft, im Beamtendeutsch wird dabei von "Personen über Stand" gesprochen. Zu diesem Ergebnis kommt der Rechnungshof bei seiner Überprüfung der Personalmaßnahmen des Verteidigungsministeriums. Dabei wurde diese Zahl in den vergangenen Jahren bereits um mehr als die Hälfte reduziert: Im Rechnungshofbericht 2010 waren noch 2059 "Personen über Stand" verzeichnet worden.

Doch mit der geplanten Reorganisation der Zentralstelle, des Verteidigungsministeriums, werde diese Zahl wieder steigen: Hier ist eine Reduktion der Bediensteten von rund 900 auf 660 vorgesehen. Damit werden wieder mehr als 200 Personen "überflüssig" werden.

16 Kasernen zu viel
Bei den Standorten gibt es einen Überhang von 16 Kasernen. Gemäß der Heeresreform "ÖBH 2010" müsste das Heer nur noch 61 Standorte betreiben, tatsächlich sind es aber 77.

Erhöht hat sich zwischen 2010 und 2014 - entgegen der Empfehlung des Rechnungshofes - auch die Zahl der Offiziere. Der Anteil in der Grundorganisation stieg in diesem Zeitraum von rund zwölf auf 14 Prozent. In der Schweiz liegt dieser Anteil nur bei fünf Prozent, kritisiert der Rechnungshof. Lob fanden die Prüfer dagegen dafür, dass seit 2013 an der Theresianischen Militärakademie in Wien nur noch 25 Berufsoffiziere pro Jahr ausgebildet werden.

Verteidigungsbudget für 2016 erhöht
Unterdessen gab Verteidigungsminister Gerald Klug am Donnerstag bekannt, dass es 2016 erstmals wieder eine Steigerung im Verteidigungsbudget geben wird. Veranschlagt sind 1,93 Milliarden Euro - um 90,2 Millionen mehr als für das heurige Jahr. Positive Auswirkungen erwartet sich Klug vor allem von einem mit 616 Millionen Euro veranschlagten Sonderinvestitionsprogramm, das in Bereichen wie Infrastruktur, Ausrüstung und Ausbildung zum Tragen kommen soll.

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