Di, 22. Mai 2018

Alarmierende Zahlen

05.11.2015 08:42

D: Immer mehr Gewalttaten gegen Flüchtlinge

Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge in Deutschland ist nach Informationen der Zeitung "Die Welt" in den vergangenen Monaten deutlich angestiegen. In diesem Jahr seien bereits 104 Gewalttaten gegen Asylheime registriert worden, darunter 53 Brandstiftungen, berichtete die Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf das Bundeskriminalamt. Indes wurde bekannt, dass die deutschen Bundespolizisten seit der Wiedereinführung der Kontrollen an der Grenze zu Österreich mehr als 500.000 Überstunden geleistet haben.

Im gesamten Jahr 2014 seien dem Bericht zufolge lediglich 28 Gewalttaten verzeichnet worden. Die Gesamtzahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte, wozu auch Propagandadelikte und Fälle von Volksverhetzung zählen, wurde demnach mit 637 seit Jänner angegeben - mehr als dreimal so viel wie im vergangenen Jahr. Allein im dritten Quartal 2015 seien es 303 Straftaten gewesen.

"Schlimmste Welle von Gewalt seit 20 Jahren"
Betreiber von Flüchtlingsunterkünften äußerten sich dem Bericht zufolge alarmiert. "Wir erleben gerade die schlimmste Welle von rassistischer und rechtsextremer Gewalt seit zwanzig Jahren", sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie der "Welt". Mittlerweile richteten sich die Anschläge auch gegen bewohnte Unterkünfte. "Hier sind vergleichbar den Bannmeilen Schutzzonen um gefährdete Unterkünfte sinnvoll und notwendig", sagte Lilie.

Der Gründer der Rechtsextremismus-Aussteiger-Initiative Exit, Bernd Wagner, sieht die Intensität der fremdenfeindlichen Gewalt auf einem ähnlichen Niveau wie zu Beginn der 90er-Jahre. "Wir hatten so eine Situation bereits im Frühjahr 1991", sagte Wagner der Zeitung. "Da braut sich was zusammen, bald könnten die ersten Todesopfer zu beklagen sein, wenn die Gewalt nicht repressiv gestoppt wird."

Ein Toter bei Streit zwischen Asylwerbern
Ein Todesopfer gab es allerdings bereits am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsansturm zu verzeichnen: Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Flüchtlingen in einer Asylbewerberunterkunft auf Sylt wurde ein Mann getötet. Die Männer waren offenbar aus noch unbekannten Gründen in Streit geraten. Dabei attackierte einer den anderen mit einem Messer und verletzte ihn so schwer, dass er trotz Wiederbelebungsversuchen noch am Ort des Geschehens verstarb. Der Verdächtige flüchtete zunächst, konnte allerdings wenig später gefasst werden.

Schon mehr als 500.000 Polizei-Überstunden
Alarmiert zeigten sich indes die deutschen Polizeigewerkschaften. Seit der Wiedereinführung der Grenzkontrollen wegen der Flüchtlingskrise haben Bundespolizisten Medienberichten zufolge massenhaft Überstunden geleistet. Zwischen dem 13. September und dem 16. Oktober seien "Mehrleistungen in Höhe von etwa 500.000 Stunden erbracht" worden. Die Zahlen stammen aus einer Antwort des deutschen Innenministeriums auf eine Parlamentsanfrage. Beamte in Bayern arbeiteten demnach "anlässlich von Grenzkontrolleinsätzen" pro Woche "bis zu 80 Stunden", eine Schicht dauere bis zu 13 Stunden. "Wir haben die Überlastungsgrenze längst überschritten", sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sprach von einer "ungeheuren Belastung".

Prognostizierte Zahl an Neuankünften schon fast erreicht
Offiziell rechnet die Bundesregierung mit 800.000 Flüchtlingen, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen. Diese Zahl für 2015 dürfte allerdings bereits im Oktober annähernd erreicht worden sein. Nach Angaben in Berlin wurden im vergangenen Monat fast 190.000 neue Schutz Suchende von den Bundesländern im Datensystem "Easy" registriert. Ende September lag die Zahl der seit Jahresbeginn nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge bei 577.000, nachdem in dem Monat 164.000 Personen erfasst worden waren.

Der tatsächliche Wert liegt meist höher als die "Easy"-Zahlen, da viele Migranten zunächst nicht registriert oder noch nicht in der Datenbank erfasst werden. Außerdem versuchen manche, einer Registrierung zu entgehen. Es ist daher von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Die offiziellen Zahlen für Oktober will das Innenministerium in den kommenden Tagen bekannt geben.

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