So, 19. November 2017

Treffen am Freitag

21.10.2015 19:40

Kerry und Lawrow bei Syrien-Konferenz in Wien

Wien wird Schauplatz eines hochrangigen Treffens zur Syrien-Krise: Wie das Außenministerium in Moskau am Mittwoch bekannt gab, werden der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow und US-Außenminister John Kerry am Freitag mit ihren türkischen und saudi-arabischen Amtskollegen über eine Lösung des seit 2011 andauernden Krieges beraten.

Kerry hatte bereits am Montag bei einem Besuch in Madrid erklärt, er werde sich in einigen Tagen in Europa mit seinen Kollegen aus Russland, der Türkei und Saudi-Arabien treffen. Bei den Gesprächen sollten Optionen erörtert werden, die zu einem politischen Wechsel in Syrien führen könnten.

Vom Außenministerium in Wien wurde das Treffen noch nicht bestätigt. Auf Anfrage hieß es lediglich, dass entsprechende Vorbereitungen im Laufen seien. Auch der Tagungsort wurde von österreichischer Seite nicht genannt. Laut Angaben der "Presse" handelt es sich um das Hotel "Imperial" in der Wiener Innenstadt.

Auch Treffen von Nahostquartett geplant
Auf Wunsch von Lawrow soll sich in Wien auch das Nahostquartett - bestehend aus Russland, den USA, der EU und der UNO - treffen. Der russische Außenminister habe dies bei einer Telefonkonferenz mit seinem US-Kollegen Kerry am Mittwoch vorgeschlagen, hieß es aus Moskau. Bei der Telefonkonferenz, die auf Initiative Kerrys stattgefunden habe, sei außerdem das Wiener Treffen zur Syrien-Krise besprochen worden.

Teilnehmen sollen neben Kerry und Lawrow auch ihre Amtskollegen aus der Türkei, Feridun Sinirlioglu - der bereits am Donnerstag Bundespräsident Heinz Fischer treffen wird -, und Saudi-Arabien, Adel al-Jubeir. Auch Federica Mogherini, die Hohe Repräsentantin der EU, bemüht sich um einen Platz am Verhandlungstisch. Möglicherweise wird auch Jordaniens Außenminister Nasser Judeh nach Wien kommen.

Russland unterstützt in dem Bürgerkrieg mit Luftangriffen die syrische Armee und damit den mit Moskau verbündeten Präsidenten Bashar al-Assad. Die USA wiederum sind für einen Regimewechsel und unterstützen moderate Rebellen.

Uneinigkeit über Schicksal Assads
Tagungsort der bisher wichtigsten Syrien-Konferenzen war die Schweiz: Genf I (Juni 2012) und Genf II (Jänner 2014) brachten jedoch keine Fortschritte. Insbesondere am Schicksal Assads schieden sich - und scheiden sich auch weiterhin - die Geister.

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