So, 19. November 2017

Koalitions-Endspurt

19.10.2015 13:06

Häupl: Zu Dreiervariante „müsste man mich zwingen“

Im Vorfeld der Wiener Koalitionsverhandlungen hat Bürgermeister Michael Häupl am Montag eine Dreierkoalition ausdrücklich ausgeschlossen. "Zu sowas müsste man mich zwingen", sagte der Wiener SPÖ-Chef im Ö1-"Mittagsjournal". Er sehe dazu nach der Wahl auch keine Veranlassung. Vorstellbar ist für den Bürgermeister jedoch eine Neuverteilung der Ressorts der Stadträte.

Eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen kommt für den Stadtchef weiterhin nicht infrage, wie er bereits vor der Wahl mehrfach betont hatte. Damit bleiben zwei Variaten: eine Weiterführung der rot-grünen Regierung sowie eine rot-schwarze Koalition. Zu seinen Präferenzen hielt sich Häupl erneut bedeckt. Sein Ausspruch, er streite lieber mit den Grünen über eine Straße als mit der ÖVP über Bildung, schließe die Wiener Schwarzen jedenfalls "nicht a priori aus". Die Zeiten hätten sich in den vergangenen fünf Jahren geändert, sagte der Bürgermeister und verwies etwa auf die Bildungsreformgruppe des Bundes.

Kommt neue Ressortverteilung?
Ob die Zahl der Stadträte aufgestockt wird - bei derzeitigem Stand von zwölf Mitgliedern im Stadtsenat würde die SPÖ einen Stadtrat verlieren -, wollte Häupl nicht beantworten. Er sei "kein Konsumentenschützer", sondern müsse dafür sorgen, dass die Regierung stabil sei und funktioniere, gab er zu bedenken. Jedenfalls plädiere er für eine Neuverteilung der Ressorts: "Da sind schon viele Trabanten dabei", so Häupl. Man müsse daher vor allem auf Beziehungsstrukturen achten, wie sie etwa zwischen Planen und Wohnen bestünden. Derzeit ist die Stadtplanung zusammen mit Verkehr und Bürgerbeteiligung bei der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou angesiedelt.

Dass die Flächenbezirke derzeit mit nur einem Vertreter, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig aus Floridsdorf, zu wenig in der Stadtregierung repräsentiert seien, ließ Häupl nicht gelten. "Ich halte von politischer Geografie gar nichts", so der Stadtchef. Wenn ein Bezirk einen Stadtrat stellt, sei das - wie bei der Wahl am 11. Oktober gesehen - auch kein Garant für einen Wahlsieg. Floridsdorf konnte von den Roten nur knapp vor der FPÖ gehalten werden.

Nicht amtsführende Stadträte: Entscheidung beim Bund
Lieber würde Häupl die nicht amtsführenden Stadträte abschaffen, die den Oppositionsparteien laut Stadtverfassung zustehen. Dafür braucht es allerdings eine Verfassungsänderung im Bund. Sollte diese kommen, werde man das natürlich umsetzen. Bis dahin sei es jedoch noch "ein weiter Weg", so Häupl.

Weniger weit ist - zumindest laut Häupl - jener zur erneuten Kanzlerkandidatur Werner Faymanns: Dass Faymann auch 2018 der Kanzlerkandidat der SPÖ sein werde, gehe ihm "selbstverständlich" und "ganz locker" von den Lippen, sagte er. In den vergangenen Tagen war immer wieder über eine mögliche Ablöse Faymanns spekuliert worden.

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