Fr, 24. November 2017

Große Bauprojekte

16.10.2015 22:43

Stadt und Land brauchen neue Kredite

Die Budgeterstellung ist für Stadt und Land der schwierige Brocken am Jahresende, beide suchten den vernünftigen Weg zwischen wichtigen Investitionen und kleinen Kreditaufnahmen. Schwieriger ist die Situation beim Land, das zwei Milliarden Schulden abtragen muss, in der Stadt sind die Darlehen gut zu stemmen.

Land Salzburg:
Nun also doch: Die Landesregierung ist nach eineinhalb Tagen Klausur doch vom Plan abgerückt, für 2016 keine neuen Schulden zu machen. Wobei die Kreditaufnahme bei einem 2,88 Milliarden Einnahmen-Ausgaben-Haushalt und einem außerordentlichen Investitionsbudget von 77,68 Millionen Euro schweren Budget überschaubar ist: "32 Millionen Euro werden aufgenommen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Sparen alleine ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss. Wir müssen auch investieren", verteidigte Landeschef Wilfried Haslauer. Zwei Milliarden Schulden bleiben dem Land, die weiter aus den Rückflüssen des Wohnbaufonds abgebaut werden sollen.

Investiert wird unter anderem in das Kraftwerk Gries, in die Kinderbetreuung (7 Millionen Plus), in Schulen und in das Gesundheitssystem sowie in den Naturpark Salzachauen, in die Planung des Gitzentunnels und der Stadtregionalbahn. Das Sozialbudget wurde um sechs Prozent auf 332 Millionen Euro erhöht, mehr Geld gibt es für den Arbeitsmarkt und die Integration. Gekürzt wurden kleine Posten um rund 48 Millionen in allen Ressorts: Steuerreform, Gehaltsreform und Flüchtlingskrise drückten auf das Budget.

Stadt Salzburg:
In der Stadt Salzburg, die jahrelang musterhaft mit einem Überschuss abschloss, findet sich erstmals seit langem ein im Verhältnis gesehen kleines Loch von 800.000 Euro als Strukturdefizit. 479 Millionen Euro sind an Einnahmen geplant, doch auch die Stadt bleibt von der Steuerreform und dem schleppenden Wirtschaftswachstum nicht verschont. Bürgermeister Heinz Schaden rechnet auch die nächsten Jahre mit einem kleinen Defizit, bis 2019 soll die Lücke aber mit einer Budgetsperre und notfalls mit Rücklagen gestopft werden. Im außerordentlichen Haushalt nimmt die Stadt 62 Millionen Euro in die Hand (2017 74 Millionen Euro und 2018 wieder 37 Millionen), die Gelder kommen zu einem Drittel aus Rücklagen, zur Hälfte über neue Darlehen und über den ordentlichen Haushalt. Investiert wird unter anderem in das Paradeprojekt Bildungscampus Gnigl und in Schulen mit insgesamt 12 Millionen Euro, 10 Millionen Euro gehen in Verkehrsprojekte, 9 in die Seniorenheime. Das Budget, in dem noch Änderungen möglich sind, wird am 16. November im Stadtsenat beschlossen.

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