Do, 19. Oktober 2017

Besuch auf Lesbos

06.10.2015 15:19

Faymann am „Hotspot“ des Flüchtlingsstromes

Mitten vor die Flüchtlingsmenge fuhren am Dienstagvormittag Bundeskanzler Werner Faymann und Griechenlands Premier Alexis Tsipras in einem Limousinen-Konvoi im Hauptstadt-Hafen der Insel Lesbos vor. Es war Faymanns erste Station auf seiner Spezial-Reise im EU-Auftrag zur Errichtung der "Hotspot"-Verteilerzentren für Asylwerber aus Syrien an den Außengrenzen der Europäischen Union.

Griechische Marineoffiziere in strahlend weißen Uniformen berichteten dem Kanzler von Flüchtlingsschicksalen. Von Frauen, von Kindern und Behinderten, die über die Türkei aus Syrien sicher an das Ufer nahe Mytilene, der Hauptstadt von Lesbos, gebracht werden konnten. Doch Einzelschicksale, so tragisch sie auch sein mögen, berühren, helfen aber in der Sache nicht mehr weiter.

Jetzt müssen Fakten geschaffen werden
Jetzt müssen Fakten geschaffen werden. Noch ist die Infrastruktur in Griechenland zur Verteilung der Asylwerber auf die EU-Mitgliedsstaaten "eher an der Nullkante", wie ein Delegationsmitglied aus der Regierungsmannschaft die aktuelle Lage beschreibt. Aber man ist fest entschlossen, die Voraussetzungen für eine geordnete Zuteilung der Asylwerber zu schaffen.

"Hotspots" sollen bis April fertig sein
Über die Wintermonate sollen die Flüchtlingslager an den Rändern der EU fertiggestellt sein. Damit würden bis zu Beginn der wärmeren Saison im März oder April 2016, wenn ein erneutes Anschwellen der Flüchtlingsströme erwartet wird, die "Hotspot"-Lager fertig sein. Die Finanzierung der vorerst bis zu vier Milliarden Euro teuren Aktion (Österreich beteiligt sich in der ersten Phase mit rund 30 Millionen Euro) gilt als gesichert. Extra-Geld wird es zur Flüchtlingsbetreuung für die Türkei geben müssen. Die Rede ist von etwa einer Milliarde Euro.

Türkei verlangt von EU vor allem "Respekt"
Der finanzielle Aspekt spielt allerdings für die EU eine untergeordnete Rolle. Heikler ist es schon, dass die Türkei vor allem "Respekt" von Europa verlangt. Konkret versteht die Regierung in Ankara darunter Visa-Erleichterungen für ihre Staatsbürger und auch öffentlich darstellbare intensive Gespräche mit Brüssel, die vor allem zur Hebung des Ansehens der Türkei gedacht sein sollen.

Kanzler: "Grenzschutz für EU sicherstellen"
Für Kanzler Faymann ist der Besuch auf Lesbos bei seinem Freund Tsipras vor allem ein Signal der Solidarität. Aber es gehe auch ganz konkret "um die personelle, finanzielle und organisatorische Ausstattung, die den Griechen ermöglicht, den Grenzschutz für die EU sicherzustellen".

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