Fr, 15. Dezember 2017

(Fast) Patentfriede

01.10.2015 08:32

Microsoft und Google begraben das Kriegsbeil

Microsoft und Google begraben das Kriegsbeil und lassen alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten wegen angeblicher Patentverletzungen fallen. Dies teilten die beiden Technologie-Riesen am Mittwochabend mit. Davon betroffen sind 18 Fälle in den USA und Deutschland. Einen endgültigen Patentfrieden bedeutet die Vereinbarung jedoch nicht.

Bei den Rechtsstreitigkeiten ging es bisher unter anderem um Mobiltelefone, aber auch Patente für die Spielkonsole Xbox oder Windows-Produkte von Microsoft. Finanzielle Details zu der Einigung wurden nicht bekannt.

Der vereinbarte Friede gilt allerdings nur für die aktuell laufenden Klagen. Einer Microsoft-Sprecherin zufolge seien künftige Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverstößen nicht ausgeschlossen. Beide Firmen konkurrieren in einigen Bereichen direkt miteinander, etwa bei Internet-Suchmaschinen oder Software für Smartphones und Tablets.

In der Smartphone-Branche hatten bereits 2014 die Schwergewichte Apple und Samsung abgerüstet. Sie hatten alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten außerhalb der USA beendet.

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