Fr, 15. Dezember 2017

Von EU finanziert

28.09.2015 15:03

Türkei will drei riesige Lager in Syrien errichten

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise schlägt die Türkei der Europäischen Union den Bau riesiger Flüchtlingslager in Syrien vor. Drei Containerstädte für jeweils 300.000 Menschen seien möglich, sagte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu laut Medienberichten vom Montag vor türkischen Journalisten am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Wenn die EU die Containersiedlungen bezahle, könne die Türkei den Bau übernehmen. Laut Davutoglu sollen die Siedlungen in einer Schutzzone im Norden Syriens entstehen. Die Türkei fordert seit Langem die Einrichtung einer solchen Zone. Davutoglu bestätigte, dass er sich mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Gespräch in New York auf die Einrichtung einer bilateralen Arbeitsgruppe zum Thema Flüchtlinge geeinigt habe. Auch Griechenland könne daran teilnehmen.

Den in der EU diskutierten Vorschlag zur Einrichtung von EU-finanzierten Flüchtlingslagern in der Türkei lehnte Davutoglu erneut ab. Stattdessen machte er sich für den Plan der Containersiedlungen im Norden Syriens stark. Schon nach dem Erdbeben in der osttürkischen Stadt Van vor vier Jahren habe die Türkei beim Bau großer Lager aus Wohncontainern Erfahrungen gesammelt. Außerdem kritisierte Davotuglo, dass Brüssel das Geld aus Mitteln nehmen wolle, die für den Beitrittsprozess der Türkei vorgesehen seien.

Vom IS befreite Schutzzone für Flüchtlinge
Nach türkischen Vorstellungen soll die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat aus einem etwa 100 Kilometer langen Gebietsstreifen entlang der türkischen Grenze im Norden Syriens vertrieben werden. Anschließend soll das Gebiet von gemäßigten Rebellengruppen kontrolliert werden, um Flüchtlingen die Rückkehr nach Syrien zu ermöglichen.

Die Zone wäre auch ein Instrument zur Verhinderung eines von der Türkei befürchteten Kurdenstaats im Norden Syriens. Bisher sind die Verbündeten Ankaras jedoch nicht bereit, das Vorhaben zu unterstützen, das eine Verletzung der syrischen Souveränität mit sich bringen würde.

UNO-Vollversammlung im Zeichen des Syrien-Konflikts
Unter dem Eindruck des Bürgerkriegs in Syrien und der Flüchtlingskrise hat am Montag die 70. Generaldebatte der Vereinten Nationen begonnen. Russlands Staatschef Wladimir Putin wird erstmals seit zehn Jahren vor der UNO-Vollversammlung das Wort ergreifen. Am Rande kommen Obama und Putin zu ihrem ersten offiziellen Gespräch seit Juni 2013 zusammen, das sich vor allem um den Syrien-Krieg drehen dürfte.

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