So, 17. Dezember 2017

Treffen mit Xi

25.09.2015 20:46

Obama spricht Lage der Menschenrechte in China an

US-Präsident Barack Obama hat am Freitag bei seinem Treffen mit Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping die Menschenrechtslage in China kritisiert. In dem Gespräch mit Xi im Weißen Haus habe er "offen" die "tiefe Überzeugung" zum Ausdruck gebracht, "dass es problematisch ist, Journalisten, Anwälten, Nichtregierungsorganisationen und Gruppen der Zivilgesellschaft das Recht zu verwehren, frei zu arbeiten".

Das gelte auch für die Schließung von Kirchen oder die Aberkennung gleicher Rechte für ethnische Minderheiten. Obama sagte, er habe "Amerikas unerschütterliche Unterstützung für Menschen- und Grundrechte" einschließlich "Versammlungs-, Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit" bekräftigt.

Xi sagte, für China seien Menschenrechte und Demokratie wichtig. Sie seien das "gemeinsame Streben der Menschheit". Es sei jedoch zu berücksichtigen, dass die "historischen Prozess und Wirklichkeiten" in verschiedenen Ländern unterschiedliche seien. Das Recht aller Staaten, "ihren eigenen Entwicklungsweg unabhängig zu wählen", müsse respektiert werden.

Obama warnt vor Hackerangriffen
Obama warnte Xi zudem vor Hackerangriffen der Volksrepublik auf amerikanische Behörden und Firmen. China müsse demonstrieren, dass es Cyber-Spionage nicht unterstütze, sagte Obama am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Xi nach den mehrstündigen Gesprächen in Washington. Die USA würden China sehr genau beobachten. Sollte es Hackerangriffe geben, würden die USA China mit Strafmaßnahmen belegen und rechtliche Schritte einleiten, hieß es.

Die Präsidenten der zwei größten Volkswirtschaften der Welt hatten sich zuvor darauf verständigt, Cyber-Spionage zu begrenzen. Zu diesem Zweck werde eine Expertengruppe eingesetzt, die sich zweimal im Jahr treffen solle. China sieht sich mit schweren Vorwürfen des Hackens von US-Regierungsnetzwerken konfrontiert.

Beide Länder wollen Klimaziele erreichen
Die beiden weltgrößten Umweltverschmutzer China und die USA bekräftigten, ihre im vergangenen November vereinbarten Klimaziele erreichen zu wollen. China gab darüber hinaus bekannt, 2017 ein System zum Emissionshandel einzuführen, um den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase zu reduzieren. Es war Xis erster US-Besuch als Präsident.

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