Mo, 18. Dezember 2017

"Gutes Zeichen"

25.09.2015 17:40

Ungarn baut Zaun an Grenze zu Slowenien wieder ab

Ungarn hat am Freitag begonnen, den am Tag zuvor aufgestellten Stacheldrahtzaun an der Grenze zu Slowenien und somit innerhalb des Schengen-Raums wieder abzubauen. Der Staatssekretär des slowenischen Innenministeriums, Bostjan Sefic, reagierte darauf bei einer Pressekonferenz in Ljubljana mit den Worten: "Das ist ein gutes Zeichen."

Für die nächsten Tage sei ein Treffen der Innenminister beider Länder geplant, sagte Sefic. Nach Angaben der ungarischen Seite sei es zu einem Missverständnis gekommen, sagte der slowenische Außenminister Karl Erjavec, nachdem die slowenische Botschafterin Ksenija Skrilec am Freitag mit dem ungarischen Innenminister Sandor Pinter zusammengetroffen war. Der Minister habe sich für das Missverständnis entschuldigt und angekündigt, dass Ungarn den Zaun wieder abbauen werde.

Möglicherweise einige mobile Barrieren beibehalten
Laut dem slowenischen Außenministerium wird Ungarn an den ehemaligen Grenzübergängen zu Slowenien möglicherweise einige mobile Barrieren beibehalten. Diese würden für den Fall, dass Ungarn wieder Grenzkontrollen einführe, zur Regelung des Verkehrs dienen.

Wie lokale Medien berichteten, begannen ungarische Soldaten am Freitag tatsächlich damit, den ausgelegten Stacheldraht wieder zu beseitigen. In der Früh hatten sie die Auslegung des Zauns noch fortgesetzt.

Wäre nur provisorischer Zaun gewesen
Die erste Information aus Ungarn, die der slowenische Außenminister noch am Donnerstagabend in einem Telefongespräch mit seinem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto bekam, lautete, dass es sich um einen provisorischen Zaun handle. Die Maßnahme sei laut seinen Angaben präventiv, weil Ungarn wieder einen Anstieg bei der Zahl an neu eintreffenden Flüchtlingen befürchte, sagte Erjavec nach dem Gespräch. In die Angelegenheit schaltete sich auch die EU-Kommission ein, die sich am Freitag noch um Klärung der Fakten bemühte.

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