Di, 12. Dezember 2017

Vor der Abstimmung

23.09.2015 14:24

Waldviertel-Autobahn ist Streitthema im Landtag

"Endlich eine leistungsstarke Autobahn oder Schnellstraße ins Waldviertel", fordern FP-Politiker. Ob das Wirklichkeit wird, sollen die Bürger entscheiden – meinen Freiheitliche, SP und Teile des Teams NÖ. Die Volkspartei wird den Antrag aber abschmettern.

Der Rechtsausschuss - die Mehrheit in diesem Gremium stellt die VP - hat geraten, den Vorschlag nicht anzunehmen: "wegen rechtlicher Bedenken". "Die Volkspartei wird den Antrag deshalb ablehnen", heißt es aus dem Klub. Konter von FP-Politiker Gottfried Waldhäusl: "Wir wollten eine nicht bindende Befragung, bei der die Politik bei den Menschen eine Meinung einholt. Dazu fehlt der VP aber leider der Mut."

Verbesserungen für Bahn-Pendler
Gleichzeitig machen sich die Sozialdemokraten noch für eine Verbesserung des Zugverkehrs auf der Franz-Josefs-Bahn stark. VP-Verkehrslandesrat Karl Wilfing verhandelt bereits mit den ÖBB, ob die gestrichenen Garnituren nicht doch weiter verkehren können: "Die Signale stehen gut."

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