Mi, 13. Dezember 2017

Einig mit Iran

22.09.2015 17:00

Syrien-Krieg: Russland schmiedet Allianz gegen IS

Russland verstärkt seine Bestrebungen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien: Am Dienstag hat der Iran den russischen Vorschlag einer internationalen Koalition gegen die Dschihadisten begrüßt. Sein Land sei zu gemeinsamen Aktionen bereit, sagte Vizeaußenminister Hossein Amir-Abdollahian. Eine Einheitsfront gegen den Terror sei dringend nötig. Iran und Russland gelten als enge Verbündete von Syriens Machthaber Bashar al-Assad.

Allmählich setzt sich auch im Westen die Meinung durch, dass eine unmittelbare Lösung der Krise ohne Assad nicht erreicht werden könne. Zuletzt hat das Österreichs Außenminister Sebastian Kurz angesprochen. Er sagte während des Staatsbesuchs von Bundespräsident Heinz Fischer im Iran Anfang September, dass derzeit der Kampf gegen den IS Priorität habe. Natürlich dürfe man die Verbrechen Assads nicht vergessen, so Kurz. Aus den Reihen der Oppositionsparteien und von Exil-Syrern erntete der Außenminister dafür heftige Kritik.

Nichtsdestoweniger scheint sich neben der bisher von den USA geführten Anti-IS-Allianz tatsächlich ein weiteres Bündnis - diesmal unter der Regie Moskaus - gegen den IS anzubahnen. Neben der Führung in Teheran führt Kremlchef Wladimir Putin derzeit intensive Gespräche mit Israel und der Türkei. Am Mittwoch wird das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan in Moskau erwartet. Russland hatte die Lieferung von Waffen und die Entsendung von Militärberatern nach Syrien zuletzt verstärkt. Die Türkei drängt hingegen bisher auf Assads Entmachtung.

Russland und Israel koordinieren ihre Militäraktionen
Putin und Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu haben sich am Montag bei einem Treffen in Moskau auf die Koordinierung ihrer Militäraktionen geeinigt. Die beiden Staaten haben einen Mechanismus zur Koordinierung ihrer Militäraktionen eingerichtet, um Konfrontationen ihrer Luftwaffe zu vermeiden. Auf diese Weise solle "Missverständnissen zwischen den israelischen und russischen Streitkräften" vorgebeugt werden. Netanyahu habe bei seinem Treffen mit Putin in Moskau aber gleichzeitig deutlich gemacht, dass Israel seine Handlungsfreiheit in Syrien nicht einschränken werde, erklärte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten in der Nacht auf Dienstag.

Internationalen Medienberichten zufolge hat die israelische Luftwaffe seit 2013 rund ein Dutzend Mal Waffendepots sowie Transporte von Rüstungsgütern in Syrien und im Grenzraum zum Libanon angegriffen, um die Lieferung hochentwickelter Waffensysteme an die schiitische Hisbollah-Miliz zu verhindern. Israel hat die Berichte bisher weder dementiert noch bestätigt. Netanyahu sagte aber in Moskau: "Um uns zu schützen, unternehmen wir Aktionen, und wenn wir das tun, ist es für jeden - inklusive Russland - wichtig, zu wissen, wie wir vorgehen. Das sollte vorher und nicht nachher geschehen."

Seit Anfang vergangener Woche melden US-Regierungsstellen eine wachsende russische Militärpräsenz im Bürgerkriegsland Syrien. Nach US-Angaben errichtet Moskau derzeit einen Luftwaffenstützpunkt in dem von Regierungstruppen kontrollierten Hafen Latakia. Offiziell bekannt ist bisher nur ein Stützpunkt der russischen Kriegsmarine in Tartus, das ebenfalls im Einflussgebiet des syrischen Präsidenten Assad liegt.

London warnt: "Russland macht Situation noch komplizierter"
Russlands Engagement im syrischen Bürgerkrieg ist nach Ansicht der britischen Regierung kontraproduktiv. Da das syrische Regime die eigenen Bürger mit Fassbomben angreife und die Terrormiliz Islamischer Staat eine eigene Art der Barbarei betreibe, müsse schnell ein Weg zum Frieden in dem Land gefunden werden, sagte Verteidigungsminister Michael Fallon am Dienstag in London. Dass Moskau Schiffe und Flugzeuge in die Region liefere, "macht eine enorm komplizierte Situation noch komplizierter". Anders als die USA habe Großbritannien nicht mit dem Kreml über militärische Operationen gegen den IS gesprochen.

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