Do, 14. Dezember 2017

Nach Wahlsieg

21.09.2015 19:25

Tsipras als neuer Ministerpräsident vereidigt

Einen Tag nach seinem Wahlsieg ist der Chef des Linksbündnisses Syriza, Alexis Tsipras, als griechischer Ministerpräsident vereidigt worden. Vor Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos legte er am Montagabend den Amtseid ab. Zuvor hatte Tsipras - wie es die Verfassung vorsieht - das Mandat zur Bildung einer Regierung erhalten.

Wie das Staatsfernsehen berichtete, soll seine neue Regierung voraussichtlich am Dienstag stehen. Syriza hatte am Vortag die Wahlen mit 35,5 Prozent der Stimmen gewonnen. Das Bündnis erhielt 145 Sitze und verfehlte damit die absolute Mehrheit. Dafür sind 151 der 300 Sitze notwendig.

Rechtspopulisten erneut Regierungspartner
Tsipras will erneut zusammen mit den Rechtspopulisten der Unabhängigen Griechen unter ihrem Chef Panos Kammenos regieren. Die Koalitionsregierung hat 155 Abgeordnete. Die Links-Rechts-Koalition hatte das Land bereits nach der Wahl im Jänner für sieben Monate regiert.

Die konservative Nea Dimokratia von Spitzenkandidat Evangelos Meimarakis muss sich hingegen mit der Rolle als größte Oppositionspartei begnügen. "Wir bleiben die Garanten der Stabilität im Land", sagte Meimarakis im Fernsehen.

EU hofft auf "politische Stabilität"
EU-Ratspräsident Donald Tusk äußerte in einem Glückwunschschreiben an Tsipras die Hoffnung auf "politische Stabilität" in Athen, zumal viele der größten Herausforderungen für Griechenland auch die EU beträfen - etwa die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen sowie die Flüchtlingskrise an der südöstlichen EU-Außengrenze. Der Flüchtlingszustrom bereitet dem Land große Schwierigkeiten. Mehr als 300.000 Menschen sind bereits registriert worden.

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