Mo, 11. Dezember 2017

Klarer als gedacht

21.09.2015 06:34

Linksbündnis Syriza gewinnt Wahl in Griechenland

Das Linksbündnis Syriza hat am Sonntag mit klarem Vorsprung die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel kam die Partei des im August zurückgetretenen Regierungschefs Alexis Tsipras am Sonntag auf 35,53 Prozent der Stimmen, wie am Montag mitgeteilt wurde. Die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt bei 28,05 Prozent. Drittstärkste Kraft ist demnach die rechtsradikale Goldene Morgenröte mit rund 7,2 Prozent.

Syriza gab sich bereits nach dem ersten inoffiziellen Zwischenergebnis siegesgewiss: "Es kommt nur noch darauf an, wie groß unser Sieg sein wird", hieß es aus Parteikreisen. Nach dem klaren Sieg bedankte sich Tsipras bei den Wählern: "Griechenlands Volk hat uns ein klares Mandat gegeben, im In- und Ausland für den Stolz unseres Volkes zu kämpfen", sagte er am Sonntagabend bei einer Rede im Zentrum Athens.

Griechenland habe wegen des Sparprogrammes schwierige Zeiten vor sich, sagte Tsipras. Um aus der Krise zu kommen, gebe es keine "magischen Lösungen". "Wir werden aber die sozial Schwachen schützen." Er bestätigte, dass es zur Wiederauflage der Koalition mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel) kommen soll. Deren Parteichef, Panos Kammenos, trat am Ende der kurzen Rede zu Tsipras auf die Bühne. Die Links-Rechts-Koalition hatte das Land bereits nach der Wahl im Jänner für sieben Monate regiert. Tsipras dürfte damit am Montag mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Ihn erwartet nach eigener Aussage nun ein "Weg von Arbeit und Kampf".

Konservativen-Chef gesteht Niederlage ein
Der Chef der konservativen ND, Evangelos Meimarakis, gestand seine Niederlage ein. "Ich gratuliere Herrn Tsipras und fordere ihn auf, seine Regierung zu bilden", sagte er am Sonntagabend im griechischen Fernsehen.

Die panhellenische sozialistische Bewegung (Pasok) und die kleine demokratische Linke (Dimar), die für die Wahl ein Bündnis gebildet hatten, liegen bei 6,5 Prozent, die Kommunisten bei 5,5 Prozent. Die Partei der politischen Mitte, To Potami, kommt auf rund 3,8 Prozent, ebenso der einstige und wohl künftige Koalitionspartner von Syriza, Anel.

Die Neuwahl war nötig geworden, weil Tsipras am 20. August seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklärt hatte - um die Gegner in der eigenen Partei loszuwerden und sich ein stabiles Mandat der Wähler zu sichern. Syriza hatte sich über die den Gläubigern zugesagte Sparpolitik gespalten.

Syriza will binnen drei Tagen Regierung bilden
Wie ein hochrangiger Vertreter der Partei erklärte, will Syriza innerhalb der nächsten drei Tage eine Regierung bilden. Zwar bekommt die stärkste Partei einen Bonus von 50 Mandaten, doch dürfte das nicht reichen, um Syriza eine absolute Mehrheit im Parlament zu sichern, weshalb sie auf einen Koalitionspartner angewiesen sein wird.

Nach seinem Wahlsieg telefonierte Tsipras mit Frankreichs Staatschef Francois Hollande, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Bundeskanzler Werner Faymann. Hollande kündigte einen Besuch in Athen an, der "zweifellos in den kommenden Wochen" stattfinde.

"Griechen haben klar gesagt, wen sie wollen"
Glückwünsche bekam Tsipras unter anderem vom Generalsekretär der linksgerichteten spanischen Partei Podemos, Pablo Iglesias. "Die Griechen haben sehr klar gesagt, wen sie als Ministerpräsidenten wollen", schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Auch in Portugal und Irland, wo wie in Spanien in den kommenden Monaten gewählt wird, wurde die Wahl in Griechenland mit Interesse verfolgt. Diese drei Länder sahen sich in den vergangenen Jahren ebenfalls zu harten Reformen zur Sanierung ihres Staatshaushalts gezwungen.

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