Verfassungsänderung

Japans Militär darf nun Angriffskriege führen

Proteste gegen die neue Militärdoktrin: Premier Shinzo Abe als Adolf Hitler.

(Bild: APA/EPA/FRANCK ROBICHON)

Japans Streitkräfte dürfen künftig den USA und anderen Verbündeten bei einem feindlichen Angriff militärisch beistehen. In einer historischen Abkehr vom Pazifismus der Nachkriegszeit setzte das Oberhaus des japanischen Parlaments in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) neue Sicherheitsgesetze in Kraft - trotz Massenprotesten und gegen den erbitterten Widerstand der Opposition.

Während der Abstimmung im Oberhaus kam es zu tumultartigen Szenen. Abgeordnete der Oppositionsparteien wollten mittels Körpereinsatz die Abstimmung verhindern. Dies war aber ein aussichtsloses Unterfangen.

Künftig darf Japan somit das Recht zur "kollektiven Selbstverteidigung" anwenden und in Konflikten an der Seite von Verbündeten kämpfen, selbst wenn das Land selbst nicht direkt angegriffen wird. Damit hat der rechtskonservative Premier Shinzo Abe eines seiner wichtigsten politischen Ziele erreicht.