Sa, 16. Dezember 2017

Bayern sicher:

14.09.2015 08:55

"Grenzkontrollen werden wochenlang anhalten"

Die wieder eingeführten Grenzkontrollen in Bayern werden nach Einschätzung von Landesinnenminister Joachim Herrmann geraume Zeit anhalten. "Mindestens Wochen", sagte Herrmann am Montag im Bayrischen Rundfunk. "Wir müssen insgesamt hier eine stärkere Kontrolle haben, weil wir in den letzten Tagen festgestellt haben, dass hier viele unterwegs sind, die keine wirklichen Flüchtlinge sind. Da hat es sich in den letzten Tagen herumgesprochen, dass es erfolgreich ist, wenn jeder behauptet, Syrer zu sein."

Herrmann verwies auf die zuletzt deutlich gestiegene Zahl von Flüchtlingen aus Ungarn. "Es hat doch keinen Sinn, auch nicht im Interesse der Flüchtlinge, ein solches Chaos entstehen zu lassen, und gleichzeitig geht es auch um die Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland." Er sei froh, dass sein Vorschlag zu Grenzkontrollen vom Samstag so schnell auf positive Resonanz gestoßen sei. "Und es ist ja nicht von ungefähr, dass dem auch alle SPD-Innenminister sofort zugestimmt haben."

Herrmann erinnerte zugleich daran, dass im Abkommen von Schengen nicht nur der freie Grenzverkehr in Europa festgeschrieben sei. "Es beinhaltet die Verpflichtung, dass an den Außengrenzen umso konsequenter kontrolliert wird. Und das ist schon eine ganze Weile in einigen Ländern wie Italien, wie Griechenland überhaupt nicht mehr der Fall, und das können wir nicht akzeptieren." Entweder hielten sich jetzt wieder alle an die Regeln, "oder es wird eben in manchen Dingen grundlegende Veränderungen notwendig machen".

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hatte wegen der zahlreichen über Österreich kommenden Flüchtlinge am Sonntag angeordnet, vorübergehend wieder die Grenzen zu kontrollieren. In den vergangenen Tagen waren Tausende Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland - vor allem nach München - gelangt. Dort konnten sie nach Behördenangaben kaum noch aufgenommen und versorgt werden.

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