Mi, 22. November 2017

Verfahrensfehler

11.09.2015 16:44

Kartnig-Urteil aufgehoben - jetzt startet Runde 3

Der Betrugsprozess gegen Ex-Sturm-Graz-Präsident Hannes Kartnig muss zum dritten Mal stattfinden - der Oberste Gerichtshof (OGH) hat das Urteil von sieben Monaten Haft teilweise aufgehoben und der Nichtigkeitsbeschwerde stattgegeben. Neben Kartnig wird auch das Verfahren gegen den früheren Vereinssekretär neu aufgerollt.

Mit der Entscheidung des OGH wurde das Urteil des Landesgerichts Graz gegen Kartnig und den Mitangeklagten vom 18. November des Vorjahres wegen schweren Betrugs teilweise aufgehoben. Dabei war es um falsche Eintrittskartenabrechnungen gegangen, wodurch die beiden die Fußball-Bundesliga um rund 53.000 Euro und den Steirischen Fußballverband um rund 25.000 Euro geschädigt haben sollen.

Fehlende Urteilsfeststellungen
Grund der Aufhebung ist ein Verfahrensfehler: Entgegen der Strafprozessordnung wurden Gutachten eines mittlerweile verstorbenen Sachverständigen verlesen, dadurch hätten Kartnig und seine Rechtsvertretung nicht mehr die Möglichkeit zur Befragung gehabt. Weiters bemängelte der OGH das Fehlen von Urteilsfeststellungen zur Frage der Verwendung falscher Beweismittel zum Betrug. Hinsichtlich des Grundtatbestands des Betrugs wurde die Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen, wie der OGH in seinem erst jetzt bekannt gemachten Urteil vom 19. August anführte.

Neue Hauptverhandlung
Das Landesgericht für Strafsachen Graz muss nun eine neue Hauptverhandlung ansetzen. Ein Termin ist noch nicht bekannt. Erst Anfang August hatte ein Richtersenat im Grazer Oberlandesgericht eine der Haftstrafen für Kartnig etwas herabgesetzt. Für versuchten schweren Betrug am Land Steiermark muss der Ex-Sturm-Boss nun drei Jahre statt der ursprünglichen vier plus einem Monat hinter Gitter.

Derzeit verbüßt Kartnig eine Strafe von 15 Monaten Haft aus seinem Verfahren wegen Finanzvergehen. Er ist derzeit Freigänger im offenen Vollzug in der Justizanstalt Graz-Jakomini, das heißt, tagsüber arbeitet er, nachts muss er in die Haftanstalt zurück.

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