Sa, 18. November 2017

Baubeginn 2016

05.09.2015 13:05

Grünes Licht für Garage im Berg

Aufatmen bei Bürgermeister Heinz Schaden und den Geschäftsleuten in der Salzburger Altstadt: Donnerstag wies das Bundesverwaltungsgericht die Einsprüche gegen die Erweiterung der Mönchsberggarage um 656 Stellplätze ab. Damit können die Verfahren weiterlaufen. Ein Baubeginn ist im September 2016 möglich.

Eine herbe Abfuhr setzte es für Umweltanwalt Wolfgang Wiener und den Naturschutzbund. Sie wollten den Ausbau der Parkgaragen im Mönchsberg verhindern und legten Einspruch ein: Beide wollten erreichen, dass es eine strenge Umwelt-Prüfung (UVP) für die geplanten Arbeiten geben muss.

Landschaftsschutzgebiete nicht beeinträchtigt
Da holten sie sich beim Bundesverwaltungsgericht in Wien kalte Füße. Die Richter unter Vorsitz von Dr. Katharina David entschieden in ihrem Donnerstag veröffentlichten Urteil ganz klar: Die UVP ist nicht notwendig. So ist es nachzulesen im 48 Seiten starken Erkenntnis mit der Aktenzahl W113 2011751-1/64E. Darin zerpflückt das Gericht die Argumente der Garagengegner - unter anderem heißt es, dass der Schutzzweck der zwei Landschaftsschutzgebiete Mönchsberg und Leopoldskroner Moos durch die Erweiterung und den Ausbau der Garage "nicht beeinträchtigt" wird.

In der Praxis bedeutet das: Die "normalen" Behördenverfahren können jetzt weiterlaufen - für die Flächenwidmung sowie für die bau-, naturschutz- und gewerberechtliche Bewilligung. Sobald diese Genehmigungen vorliegen, ist ein Baubeginn möglich. "Voraussichtlich wird das im September 2016 sein, wenn nichts mehr dazwischenkommt", sagt Garagen-Geschäftsführer Alfred Denk. Und Stadtchef Heinz Schaden hat es ausgerechnet: "Das Tauziehen um die UVP mit den Einsprüchen hat zwei Jahre gekostet - so lange wurde alles mutwillig hinausgezögert." Für die Geschäftsleute in der Salzburger Altstadt wird die geplante Erweiterung um 656 Abstellplätze ein Segen: Nach Abschluss der Arbeiten stehen in den beiden Garagen im Mönchsberg insgesamt 1952 dringend benötigte Parkplätze bereit. Schon jetzt haben sich Interessenten für die Stellflächen gemeldet, darunter das Erzstift St. Peter, das seine Höfe autofrei machen will.

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