Mo, 11. Dezember 2017

Geld für den Staat

28.08.2015 08:46

Mobilfunk: Nächste LTE-Auktion läuft wie gehabt

Infrastrukturminister Alois Stöger hat für die nächste, bis 2020 anstehende, Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen ein ähnliches Auktionsdesign wie 2013 angedeutet. "Der Prozess wird sich sicher an dem orientieren, wie wir die bisherige Auktion auch gehabt haben", sagte Stöger in Alpbach bei der Eröffnungspressekonferenz der Technologiegespräche.

Die Versteigerung von neuen Mobilfunkfrequenzen für den Datenturbo LTE hatte 2013 rund zwei Milliarden Euro in die Staatskasse gespült. Es war gemessen an der Einwohnerzahl die bis dahin teuerste LTE-Auktion in Europa.

Gericht wies T-Mobile-Klage ab
Die drei heimischen Mobilfunker A1, T-Mobile und Drei machten dafür die Art der Versteigerung verantwortlich. Diese sei auf Erlösmaximierung ausgerichtet gewesen.

Die Rundfunk- und Telekomregulierungsbehörde RTR widerspricht dieser Darstellung, der Verfassungsgerichtshof hat eine entsprechende Beschwerde von T-Mobile als unbegründet abgewiesen.

Stöger will "das Beste herausholen"
Zahlen dazu, wie viel Geld das Ministerium aus der kommenden Auktion erwartet, wollte Stöger nicht nennen. Nur so viel: "Es geht darum, für die österreichische Bevölkerung das Beste herausholen." Die Lizenzversteigerung werde 2020 wirksam sein, so der für Telekommunikation zuständige Minister. Durchgeführt werden soll die Auktion aber schon früher.

Drei-Boss hofft auf billigere Auktion
Drei-Chef Jan Trionow meinte dazu, er hoffe, dass die Versteigerung 2013 ein Ausrutscher war. Er verwies auf die vergleichsweise günstige UMTS-Auktion im Jahr 2000, die den Wettbewerb angekurbelt und Österreich zum Mobilfunkparadies Europas gemacht habe. Deutschland hingegen sei damals durch eine teure Auktion zum "Entwicklungsland" geworden, so Trionow.

Durch die Digitalisierung des Rundfunks wird in den nächsten Jahren ein weiteres Frequenzband für den Mobilfunk frei. Das 700-MHz-Frequenzband soll ab 2020 für den Mobilfunk zum weiteren Ausbau von mobilem Breitbandinternet zur Verfügung stehen. Die frei werdenden Funkfrequenzen sind auch als "Digitale Dividende II" bekannt.

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