Di, 12. Dezember 2017

Besuch in Asylheim

26.08.2015 15:12

Buhrufe und Pfiffe gegen Merkel in Heidenau

Rechte Demonstranten haben den Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Flüchtlingsheim im ostdeutschen Heidenau mit Buhrufen und lauten Pfiffen begleitet. "Volksverräter, Volksverräter" skandierten sie am Mittwoch vor einem Supermarkt, der gegenüber der Flüchtlingsunterkunft liegt. Vor dem Heim hatten am Wochenende Rechtsextreme randaliert, Asylwerber bedroht und Polizisten angegriffen.

Demonstranten vor der Unterkunft riefen während des Merkel-Besuchs "Dem deutschen Volke!" und "Wir sind das Pack!". SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte die rechtsradikalen Demonstranten und Rassisten in dem Ort als "Pack" bezeichnet. Während des Besuchs der Kanzlerin fuhren mehrere Autos hupend an der Unterkunft in einem ehemaligen Baumarkt vorbei. In sozialen Netzwerken hatten rechte Gruppen zu einer solchen Aktion aufgerufen.

Merkel war von dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Bürgermeister Jürgen Opitz begrüßt worden. Sie wollte mit Flüchtlingen, Helfern und Sicherheitskräften sprechen. Der Kanzlerin war vorgeworfen worden, nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Heidenau zu lange geschwiegen zu haben.

Merkel kündigt rasche Gesetzesänderungen an
Am Mittwoch kündigte die Regierungschefin rasche Gesetzesänderungen an, um den Flüchtlingen in Deutschland besser helfen zu können. Merkel bekundete ihre Solidarität mit den Unterstützern der Flüchtlinge und "denjenigen, die den Hass aushalten müssen". Klar distanzierte sie sich von den fremdenfeindlichen Protesten in den vergangenen Tagen: "Es gibt keine Toleranz für die, die die Würde anderer Menschen infrage stellen und die nicht bereit sind, zu helfen, wo rechtlich und menschlich Hilfe geboten ist."

Die Angriffe rechter Randalierer nannte sie "beschämend und abstoßend". Merkel rief die Bürger dazu auf, ihre Ablehnung solcher Parolen und Aggressionen "deutlich zu machen", beispielsweise in gemeinsamen Gebeten, durch Einsätze für Flüchtlinge und in Gesprächen mit anderen. Je mehr Menschen dies täten, "umso besser werden wir die Aufgaben bewältigen können", sagte die Kanzlerin.

Hass-E-Mails und Bombendrohung gegen SPD
Vizekanzler Gabriel war bereits am Montag vor Ort gewesen. Nach dem Besuch erhielt die SPD-Zentrale massenweise rassistische Hass-E-Mails, beleidigende Anrufe und sogar eine Bombendrohung. Das Willy-Brandt-Haus in Berlin musste am Dienstagnachmittag deshalb vorübergehend geräumt werden.

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