Mo, 11. Dezember 2017

Am 1. November

21.08.2015 13:52

Regierungsbildung gescheitert: Neuwahlen in Türkei

Die Türken wählen am 1. November vorzeitig ein neues Parlament. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte den Termin am Freitag an, nachdem die Bildung einer Koalition unter Führung seiner konservativ-islamischen AK-Partei gescheitert war. Bis dahin wird nach seinen Worten eine Übergangsregierung gebildet, der bei Bedarf auch Mitglieder angehören sollen, die nicht im Parlament sitzen.

Die offizielle Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus. Erst dann kann die Wahlkommission offiziell einen neuen Wahltermin verkünden. Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni zum ersten Mal seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-links-Partei CHP und der rechtsnationalen MHP waren unter anderem an einer Debatte über Erdogans Zuständigkeiten als Präsident gescheitert.

Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident war der islamisch-konservative Politiker 2014 als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden. Seitdem hat Erdogan seine Machtbefugnisse als Präsident de facto erweitert und will dies nun auch in der Verfassung verankern.

Übergangsregierung mit allen Parteien möglich
Bei einem Treffen mit dem Parlamentssprecher am Montag werde Erdogan voraussichtlich die nächsten Schritte planen, darunter auch die Bildung einer vorläufigen Regierung, hieß es. Diese soll das Land bis zur Wahl im November führen. Die Übergangsregierung könne Mitglieder aller Parlamentsparteien umfassen. Nach den Wahlen im Juni war die prokurdische HDP erstmals ins Parlament eingezogen und hatte so maßgeblich zum Machtverlust der AKP beigetragen.

Vor dem Hintergrund der politischen Krise eskaliert in der Türkei derzeit der Konflikt mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Diese verübte zuletzt fast täglich Anschläge und Angriffe auf Sicherheitskräfte. Seit Juli fliegt die Luftwaffe Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak und in der Türkei.

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