Im Mittelpunkt steht demnach dabei die Frage, wie die Regeln zur Berechnung von Schadenersatz interpretiert werden können. Dies sei eine "Frage von zentraler Wichtigkeit" für den Technologiesektor, heißt es in den Unterlagen. Samsung werde dabei von anderen Akteuren der Branche unterstützt.
Der Konzern reichte die Unterlagen bei einem Berufungsgericht in den USA ein, das im Mai eine Verurteilung Samsungs wegen Verstößen gegen Apple-Patente bestätigt hatte. Das Gericht ordnete aber einen neuen Prozess über einen Teil der auferlegten Entschädigungszahlung von 930 Millionen Dollar (aktuell 842 Millionen Euro) an. Hintergrund ist ein entsprechendes Urteil aus dem Jahr 2012.
In den bei Gericht eingereichten Unterlagen forderte Samsung nun, dieses Verfahren bis zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ruhen zu lassen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich weder Samsung noch Apple zu dem Fall äußern.
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.