Mo, 20. November 2017

Apple-Patentstreit

20.08.2015 09:04

Samsung will US-Höchstgericht einschalten

In dem bereits seit Jahren andauernden Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple will Samsung jetzt den Obersten Gerichtshof der USA einschalten. Wie aus am Mittwoch bei der Justiz eingereichten Dokumenten hervorgeht, will sich der südkoreanische Technologiekonzern bis zum 12. November mit "zwei wichtigen Fragen" zur Haftung und zur Schadenersatzhöhe bei Verstößen gegen Design-Patente an den Supreme Court wenden.

Im Mittelpunkt steht demnach dabei die Frage, wie die Regeln zur Berechnung von Schadenersatz interpretiert werden können. Dies sei eine "Frage von zentraler Wichtigkeit" für den Technologiesektor, heißt es in den Unterlagen. Samsung werde dabei von anderen Akteuren der Branche unterstützt.

Der Konzern reichte die Unterlagen bei einem Berufungsgericht in den USA ein, das im Mai eine Verurteilung Samsungs wegen Verstößen gegen Apple-Patente bestätigt hatte. Das Gericht ordnete aber einen neuen Prozess über einen Teil der auferlegten Entschädigungszahlung von 930 Millionen Dollar (aktuell 842 Millionen Euro) an. Hintergrund ist ein entsprechendes Urteil aus dem Jahr 2012.

In den bei Gericht eingereichten Unterlagen forderte Samsung nun, dieses Verfahren bis zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ruhen zu lassen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich weder Samsung noch Apple zu dem Fall äußern.

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