Mi, 13. Dezember 2017

Neuwahlen drohen

14.08.2015 06:35

Trotz Misere: Tsipras surft auf Beliebtheitswelle

Er hat kein einziges seiner Wahlversprechen gehalten, den Griechen drohen weitere harte Einschnitte, seine Syriza-Partei steht vor der Spaltung und es könnte schon bald Neuwahlen geben in Hellas. Dennoch läuft es gut für Griechenlands Premier Alexis Tsipras, er surft trotz allem auf der Beliebtheitswelle.

In Griechenland überschlagen sich zurzeit die Ereignisse. Trotz Sommerpause wurden die Abgeordneten per SMS aus dem Urlaub zurück ins Parlament gerufen, um dort über das diese Woche mit der EU, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds ausgehandelte dritte Hilfspaket für den Pleitestaat zu beraten und abzustimmen.

Weitere harte Einschnitte
Ein Abkommen, das Griechenland zwar dringend benötigte Hilfszahlungen von bis zu 90 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren bringen soll, das aber auch weitreichende Reformen und Einschnitte in der Verwaltung, im Arbeitsrecht, bei der Besteuerung, bei Frühpensionen, Privatisierungen und vielem mehr bedeutet. Von der Umsetzung dieser Reformen soll die Auszahlung der Milliarden abhängen, das Geld soll nur Schritt für Schritt fließen.

Sparpaket wird angenommen
Am Donnerstag berieten die entsprechenden Parlamentsausschüsse in Athen, in der Nacht auf Freitag begann dann die Debatte über das Abkommen, die am Morgen noch andauerte. Die Annahme des Pakets gilt als so gut wie sicher - allerdings nur, weil die Opposition angekündigt hat, dafür zu stimmen. Nicht aus Begeisterung, sondern aus Mangel an Alternativen.

Abweichler könnten Regierung stürzen
In der Syriza-Bewegung von Premier Tsipras hingegen gibt es massiven Widerstand gegen die neuen Sparmaßnahmen, die so gar nicht dem entsprechen, was Tsipras vor der Wahl versprochen hat. Der linke Syriza-Flügel wird dem Abkommen nicht zustimmen, will sich abspalten und eine Partei für die Rückkehr zur Drachme gründen.

Neuwahlen kämen Tsipras nicht ungelegen
Neuwahlen könnten damit vor der Tür stehen. Die würden Tsipras aber gar nicht so ungelegen kommen, da er trotz allem immer noch der mit Abstand beliebteste Politiker in Griechenland ist. Außerdem könnte er dann seine Partei neu ordnen...

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