Wegen Robert Lugar

Jessi Lintl kehrt dem Team Stronach den Rücken

11.08.2015 10:27

Dem Team Stronach kommt eine weitere Mandatarin abhanden: Jessi Lintl verlässt den Parlamentsklub und wird künftig als fraktionslose Abgeordnete im Nationalrat sitzen. Das erklärte sie am Dienstagvormittag. Schuld sei der neue Klubchef Robert Lugar: Er habe es "geschafft, in den acht Tagen, seit er zum Klubobmann gewählt wurde, ein völliges Chaos anzurichten".

Lintl nennt zwei konkrete Vorfälle, die für sie "das Maß voll gemacht haben": Lugars Forderung, "dass 1.000 Soldaten nach Syrien gehen sollen", sei "absoluter Wahnsinn". Sie als außenpolitische Sprecherin des Klubs könne so etwas nicht mittragen. "Hier wurde die außenpolitische Linie, die ich von Anfang an vertreten habe, geändert, ohne das mit mir zu besprechen."

Zweitens empört sie, dass eine neue Wiener Liste von fünf Stronach-Abgeordneten unterstützt wird. Damit sei eine "Grenze überschritten" worden. "Auch das ist klubintern nie besprochen worden", sie habe aus den Medien davon erfahren. "Ich hätte das nie unterstützt", der neue Klubobmann sollte zuerst einmal "schauen, dass er intern das Chaos aufräumt", anstatt "sofort eine fremde Liste zu unterstützen".

War gegen Wechsel an Klubspitze
Sie habe sich von Anfang an gegen den Wechsel an der Klubspitze ausgesprochen. An der Klubsitzung, in der Lugar vergangene Woche einstimmig bestellt wurde, habe sie urlaubsbedingt nicht teilgenommen. Davor aber schon habe sie ihm gesagt, dass sie gegen eine Änderung sei. "Wir müssen Kontinuität zeigen. Wir haben den dritten Klubobmann in zwei Jahren, das ist völlig unseriös. Und mit jedem Klubobmann ändert sich die Klublinie, und so kann es einfach nicht gehen."

Lugar zeigte sich von Lintls Abschied nicht überrascht. "Das war zu erwarten", stellte er am Dienstagvormittag fest. Sie habe eine "sehr kritische Haltung" ihm gegenüber eingenommen, so Lugar, der nun mit den verbleibenden insgesamt sechs Mandataren weitermachen möchte. Beim Klubaustritt handle es sich um Lintls Entscheidung - und diese sei zu akzeptieren. Er habe bereits "mit dem Schlimmsten gerechnet", für die politische Arbeit sieht er aber "nicht wirklich" ein Problem.

Lintl bleibt fraktionslose Abgeordnete
Lintl will sich keinem anderen Parlamentsklub anschließen, sagte sie. Eine Regierungspartei - sie kommt aus der Wiener ÖVP - komme ohnehin nicht infrage, da sie weiter Oppositionspolitik machen wolle. Die "Grundsätze" des Team Stronach seien nach wie vor in Ordnung, doch "man muss irgendwann auch ehrlich sein und einsehen, dass das Projekt gescheitert ist". "Ich habe das wirklich mitgetragen die letzten eindreiviertel Jahre", blickte sie zurück auf die turbulente jüngere Geschichte der Partei. "Aber ich bin nicht mehr bereit, dieses ewige Hin und Her mitzumachen." Parteigründer Frank Stronach werde sie ihre Beweggründe für den Austritt aus seinem Klub auch persönlich darlegen, wenn sich die Gelegenheit ergebe, meinte sie.

Team Stronach verliert weiter Geld
Das Team Stronach verliert mit Lintls Abgang weiter Geld. Konkret erhält es 166.051 Euro jährliche Klubförderung weniger. Das Minus kommt 2016 voll zum Tragen, heuer aliquot mit dem vierten Quartal. Die Klubförderung gliedert sich in drei Posten: einen Sockel von 1,24 Millionen Euro, 48.118 Euro pro Abgeordnetem sowie weitere 117.933 Euro, die es - jeweils - nur für Mandatar Nummer sechs, sieben, acht, neun und zehn gibt. Lintl war Nummer sieben, womit Kopf- und Steigerungsbetrag verloren gehen.