Di, 12. Dezember 2017

"Massive Störung"

03.08.2015 17:51

Indisches Parlament: Hausverbot für 25 Mandatare

25 indische Abgeordnete haben wegen anhaltenden Herumbrüllens im Sitzungssaal eine Woche lang Hausverbot im Parlamentsgebäude in Neu Delhi. Seit dem Beginn der Sitzungsperiode vor zwei Wochen konnte das Unterhaus nicht arbeiten, weil Oppositionspolitiker die Sitzungen durch Rufe, Herumlaufen und das Hochhalten von Plakaten störten.

Die Abgeordneten fordern damit den Rücktritt von Regierungsmitgliedern, die wegen zweier Skandale in der Kritik stehen. Am Montag hatte Parlamentspräsidentin Sumitra Mahajan genug und warf 25 der Politiker wegen "massiver Störung" hinaus.

"Schwarzer Tag für die Demokratie"
Chaotische Szenen kommen im indischen Parlament häufig vor. Der Ausschluss so vieler Parlamentarier aber ist ungewöhnlich. Kongresspartei-Chefin Sonia Gandhi sprach von einem "schwarzen Tag für die Demokratie". Abgeordnete des Trinamol Kongress und der Aam Aadmi Party nehmen aus Solidarität ebenfalls fünf Tage lang nicht an den Sitzungen teil.

Als die jetzige Regierungspartei, die Bharatiya Janata Party, in der Opposition saß, nutzte sie die gleiche Taktik, um die Regierung an der Arbeit zu hindern. Die zuletzt von 2004 bis 2014 regierende Kongresspartei versuchte damals, in All-Parteien-Treffen oder durch Ansprachen des Premierministers, die Wogen zu glätten. Nun waren es Mitglieder der Kongresspartei, die sich die Stimmen heiser schrien.

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