Mi, 13. Dezember 2017

"Grexit"-Geheimplan

30.07.2015 11:16

Varoufakis droht Anklage wegen Hochverrats

Der angebliche Geheimplan des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis für einen "Grexit" - den Austritt Griechenlands aus dem Euro - könnte ein gerichtliches Nachspiel mit einer Anklage wegen Hochverrats haben. Die griechische Justiz hat das gesamte vorliegende Material zu dem Fall inzwischen dem Parlament überwiesen, berichteten die griechischen Medien am Donnerstag.

Die Anklage könnte neben Hochverrat auch auf Bildung einer kriminellen Vereinigung lauten, spekulierten die Medien. Ob und wann es dazu kommen könnte, sei unklar, berichtete das Staatsfernsehen.

Parlament müsste Varoufakis' Immunität aufheben
Zunächst müsse ein Vor-Untersuchungsausschuss entscheiden, ob es zur Bildung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses kommt. Falls dieser sich für das juristische Verfahren entscheidet, müsste anschließend in einer Abstimmung das Plenum des Parlamentes über die Aufhebung der Immunität von Varoufakis entscheiden. "Das Verfahren - wenn es überhaupt dazu kommt - könnte mehr als ein Jahr dauern", sagte Giorgos Stamatopoulos, ein mit diesem Verfahren vertrauter Rechtsanwalt am Donnerstag.

Varoufakis soll nach Angaben der Zeitung "Kathimerini" den Aufbau eines parallelen Zahlungssystems für Griechenland geplant haben. Dieses hätte beim Austritt aus der Eurozone in Kraft treten und die Grundlage für die Wiedereinführung der Drachme werden sollen.

Verhandlungen über drittes Hilfspaket
Unterdessen sind die Gespräche über ein drittes Hilfspaket zwischen Vertretern der internationalen Geldgeber und der griechischen Regierung vorangekommen. Die EU-Kommission zeigte sich am Dienstag zuversichtlich, dass nach Mitte August eine Vereinbarung steht. "Es gibt weiterhin Fortschritte", sagte eine Sprecherin der Kommission. "Die Zusammenarbeit mit den griechischen Behörden läuft reibungslos." Aus Kreisen des griechischen Finanzministeriums hieß es, die Gespräche seien "intensiv" gewesen.

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