Di, 17. Oktober 2017

Fragen & Antworten

24.07.2015 11:35

IT-Freihandel fix: Wird Elektronik bald billiger?

In zähem Ringen ist es der Welthandelsorganisation WTO gelungen, die Weichen zum Abschluss des bisher größten globalen Freihandelsabkommens für IT-Produkte zu stellen. Die Zölle auf etliche Hightech-Produkte - von Smartphones bis zu MRT-Geräten in der medizinischen Diagnostik - sollen ab Mitte 2016 wegfallen.

Durch die geplante Erweiterung des "Information Technology Agreement" (ITA) könnten im weltweiten grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der ein jährliches Gesamtvolumen von rund einer Billion Euro hat, nach Expertenschätzungen Hunderte Millionen Euro an Zollabgaben eingespart werden.

Die sogenannte ITA Expansion ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren. Was aber haben die Konsumenten davon? Hier erfahren Sie es:

Werden Mobiltelefone oder Laptops billiger?
Bei dem Abkommen geht es zwar nicht um die Preisgestaltung, doch durch den Wegfall von Zöllen für IT-Produkte sinken die Kosten von Unternehmen beziehungsweise Exporteuren und Importeuren. Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs im IT-Sektor wäre es verwunderlich, wenn solche Einsparungen nicht anteilig an die Verbraucher weitergegeben werden.

Was ist denn das Neue an diesem ITA?
Es ist ein Erweiterungsabkommen für ein bereits 1997 geschlossenes Freihandelsabkommen. Damit wird der Umfang des alten ITA vervielfacht. Viele heutige Produkte waren damals noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar. Da hörte mancher noch Musik vom Kassetten-Walkman und unsere Fernseher waren Kästen mit Bildröhren. Insgesamt geht es beim neuen ITA um mehr als 200 weitere Erzeugnisse. So sollen die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Spielkonsolen auf null sinken.

Ab wann kann damit gerechnet werden?
Wenn alles nach Plan läuft, soll das von den Handelsdiplomaten in Genf im Grundsatz vereinbarte Abkommen bei der Welthandelskonferenz Mitte Dezember in Nairobi von den Wirtschaftsministern der beteiligten Staaten unterzeichnet werden. In Kraft treten soll es dann schrittweise ab Mitte 2016.

Sind alle 161 WTO-Mitglieder beteiligt?
An den Verhandlungen haben rund 80 WTO-Staaten teilgenommen. Diese repräsentieren 97 Prozent der weltweiten IT-Industrie. 54 Staaten - darunter die USA, China, Japan und alle EU-Mitglieder - sind direkt Vertragsparteien. Da die Verhandlungen im multilateralen WTO-Rahmen stattfanden, gilt die Meistbegünstigungsklausel. Dadurch dürfen auch alle, die nicht mitverhandelt haben, von der Abschaffung der Einfuhrzölle profitieren - dazu gehören große Länder wie Indien, Russland, Brasilien und Indonesien.

Und die USA und China haben alles abgesegnet?
Nein, sie haben lange gestritten. Vor allem über bestimmte Produkte, bei denen man sich gegenseitig keine Handelsvorteile gönnen wollte. Im Herbst vergangenen Jahres gab es dann eine Einigung. Washington hat einige von Peking geforderte Ausnahmen und Fristen akzeptiert.

Gibt es keine Verlierer?
Staatliche Einnahmen durch Zölle werden teils beträchtlich sinken. Das kann schmerzlich sein. Und so manches Unternehmen wird seine Wettbewerbsfähigkeit stärken müssen. Andererseits rechnen WTO-Experten damit, dass Kostensenkungen das Wachstum im IT-Sektor weltweit ankurbeln und damit auch neue Arbeitsplätze entstehen.

Welche Elektronikunternehmen jubeln?
Technologie-Riesen wie Texas Instruments, Samsung, Sandisk oder Intel stellen besonders viele der künftig zollbefreiten Produkte her. Aber auch kleine Unternehmen - etwa Zulieferer oder Software-Entwickler, oft in ärmeren Ländern - hoffen auf Wachstumschancen.

Könnte noch jemand Sand ins Getriebe streuen?
Durchaus. Auf dem IT-Weltmarkt tummeln sich sehr viele Konkurrenten. Zugleich spielen nationale Wirtschaftsinteressen eine große Rolle. Taiwan zum Beispiel, das im IT-Bereich mit der mächtigen Volksrepublik China einen Riesenkonkurrenten vor seiner Haustür hat, wünscht sich Ausnahmeregeln bei einigen Fällen, darunter längere Übergangsfristen. WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo ist aber zuversichtlich, dass für noch bestehende Detailprobleme bis zur Welthandelskonferenz einvernehmliche Lösungen gefunden werden.

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