Di, 12. Dezember 2017

Historische Visite

16.07.2015 21:07

Obama als erster US-Präsident in Bundesgefängnis

US-Präsident im Knast: Als erster Chef im Weißen Haus hat Barack Obama ein Bundesgefängnis besucht. Ziel seiner Visite in der Haftanstalt El Reno bei Oklahoma City war es, für eine umfassende Strafrechtsreform zu werben. Sie soll unangemessene Härten und Ungerechtigkeiten bei der Festsetzung von Strafen beseitigen und so helfen, die aus den Nähten platzenden US-Haftanstalten zu leeren.

In den USA sitzen 2,2 Millionen Menschen hinter Gittern. US-Amerikaner werden nicht nur häufiger bestraft als Menschen in anderen Ländern, sondern auch härter. Und viele der Häftlinge sind jung. "Das ist nicht normal", sagte Obama, nachdem er den Zellenblock C der Strafanstalt besichtigt hatte. "So etwas gibt es nicht in anderen Ländern."

Zuvor hatte sich der Präsident mit sechs Häftlingen zusammengesetzt - der eindrucksvollste Teil seiner Visite, wie er danach schilderte. "Das sind junge Leute, die Fehler gemacht haben, die sich nicht so sehr von denen unterscheiden, die ich und viele andere von euch gemacht haben", sagte Obama. "Aber der Unterschied ist, dass sie nicht die Struktur der Unterstützung, die zweiten Chancen" gehabt haben, die es ihnen es ermöglicht hätten, ihr Leben in den Griff zu bekommen.

Rund 1.300 Insassen in El Reno
Im Bundesgefängnis El Reno sind etwa 1.300 Menschen inhaftiert. Viele von ihnen wurden wegen nicht gewalttätiger Drogendelikte verurteilt - oft zu langen Haftstrafen, in manchen Fällen sogar lebenslang. Das liegt daran, dass im Bundesstrafrecht Mindeststrafen für Drogentäter vorgeschrieben sind, drakonisch auch bei milderen Vergehen.

Erlassen wurden die strikten Richtlinien in den 1980er-Jahren, als das Land von einer Welle von Verbrechen im Zusammenhang mit Kokain erschüttert wurde. Obama will, dass sie abgeschafft werden - weil er sie für unangemessen hält und sie zur Überfüllung der US-Gefängnisse beigetragen haben.

"Wir müssen etwas unternehmen"
Tatsächlich sprechen die Statistiken Bände - Obama selbst führte sie kürzlich der Öffentlichkeit in einer Rede vor der Schwarzen-Organisation NAACP vor Augen. Die USA stellen fünf Prozent der Weltbevölkerung, aber 25 Prozent aller Gefangenen. Die Häftlingsrate ist damit viermal höher als die Chinas. "Wir halten mehr Menschen hinter Gittern als die Top 35 europäischen Staaten zusammen", beklagte der Präsident. "Wir müssen etwas unternehmen."

Aber mit diesen Zahlen hört es nicht auf. Der Strafvollzug spiegelt auch die anhaltende Diskriminierung von Minderheiten, insbesondere der Schwarzen, wider. Machen Afroamerikaner und Latinos 30 Prozent der Bevölkerung aus, stellen sie 60 Prozent der Gefangenen. Ungefähr jeder 35. afroamerikanische Mann sitzt Obama zufolge derzeit hinter Gittern. Bei den Latinos ist es jeder 88., bei den Weißen "nur" jeder 214. Mann.

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