Di, 12. Dezember 2017

Wegen Tweets in Haft

14.07.2015 06:07

Bahrain: Prominenter Aktivist vom König begnadigt

In Bahrain ist der inhaftierte prominente Aktivist Nabeel Rajab begnadigt worden. König Hamad habe Rajab am Montag aus "gesundheitlichen Gründen" die Strafe erlassen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur BNA ohne weitere Details. Im Mai hatte ein Berufungsgericht Rajabs Verurteilung zu sechs Monaten Haft bestätigt.

Der 51-Jährige war im Jänner für schuldig befunden worden, das Innen- und das Verteidigungsministerium in Äußerungen beim Kurzmitteilungsdienst Twitter verunglimpft zu haben. Im April wurde Rajab inhaftiert. Der Aktivist gehört zur schiitischen Bevölkerungsmehrheit in Bahrain. Der Golfstaat wird von einem sunnitischen Königshaus regiert.

Rajab hatte in einem der umstrittenen Tweets geschrieben, dass viele Bahrainer, die in Syrien auf Seiten der Dschihadisten kämpften, frühere Sicherheitskräfte seien, die sich während ihrer Dienstzeit radikalisiert hätten. Während des Berufungsverfahrens wurde er wegen einer anderen Twitter-Mitteilung inhaftiert, in der er den bahrainischen Behörden vorwarf, schiitische Häftlinge zu foltern.

Leiter des Zentrums für Menschenrechte
Rajab leitet das Zentrum für Menschenrechte in Bahrain und spielte bei den Protesten der schiitischen Opposition gegen das sunnitische Königshaus im Jahr 2011 eine prominente Rolle. Wegen der Teilnahme an unerlaubten Protesten verbüßte er bereits eine zweijährige Haftstrafe. Auf Twitter postete er nach seiner Freilassung: "Ich werden meinen Kampf für Gerechtigkeit fortsetzen."

Menschenrechtsgruppen hatten Rajabs erneute Inhaftierung verurteilt. Auch die USA, die in Bahrain ihre Fünfte Flotte stationiert haben, hatten wiederholt seine Freilassung gefordert, genauso wie zahlreiche NGOs.

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