Di, 12. Dezember 2017

Frist verstrichen

10.07.2015 16:28

Verhandlungen im Atomstreit vertagt

Im Atomstreit zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran gibt es weiterhin starre Fronten. Nachdem auch die jüngsten Verhandlungen im Wiener Palais Coburg keinen Durchbruch brachten, ist ein Deal weiterhin nicht in Sicht. Am Freitag um sechs Uhr verstrich die Frist, bis zu der das Abkommen dem US-Kongress vor der Sommerpause hätte vorgelegt werden sollen. Weitere Verhandlungen wurden auf Samstag vertagt. Die EU lässt indes einen Teil ihrer Sanktionen gegen den Iran bis zum Montag ausgesetzt, um "mehr Zeit für die Verhandlungen zu schaffen".

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif ging am Freitag gegenüber Journalisten von einer Verlängerung der Atomverhandlungen aus: "Einige Fortschritte wurden erzielt, aber wir sind noch nicht am Ziel." Es sehe so aus, dass die Delegationen das Wochenende in Wien verbringen würden, erklärte Zarif, der den Verhandlern vorwarf, von bisherigen Positionen abgerückt zu sein und "überzogene Forderungen" zu stellen. US-Außenminister John Kerry erklärte nach einem Treffen mit Zarif, man werde sich "von Teheran nicht unter Druck setzen lassen".

Ratlosigkeit im Palais Coburg
Nach dem Verstreichen der Frist herrschte im Palais Coburg jedenfalls Ratlosigkeit. Die iranischen Verhandler stellten dem Westen ein Ultimatum. Dieser müsse wissen, ob er ein Abkommen oder die Politik des Drucks wolle. Zudem, so der Vorwurf der Iraner, habe die 5+1-Gruppe, die sich aus den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland zusammensetzt, ihre Positionen in den vergangenen Stunden verhärtet und sei sich auch untereinander nicht einig.

Im 13 Jahre andauernden Konflikt geht es darum, dass der Iran dem Westen glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlich ist. Im Gegenzug will die 5+1-Gruppe die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufheben.

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