Mo, 18. Dezember 2017

Veto eingelegt

08.07.2015 17:34

Russland gegen UNO-Resolution zu Srebrenica

Eine von Großbritannien eingebrachte Resolution zum 20. Jahrestag des Massakers von Srebrenica ist am Mittwoch im UNO-Sicherheitsrat in New York gescheitert. Russland legte sein Veto dagegen ein. In der Entschließung wird das Massaker als Völkermord bezeichnet.

Die ostbosnische Stadt Srebrenica, während des Bosnienkrieges (1992-95) zur UNO-Schutzzone erklärt, war am 11. Juli 1995 von bosnisch-serbischen Truppen eingenommen worden, die in den folgenden Tagen rund 8.000 Männer und Burschen in der Umgebung der Kleinstadt brutal ermordeten. Das Massaker gilt als größtes Kriegsverbrechen in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Nur Russland stimmte dagegen
Der Resolutionsentwurf wurde von zehn Staaten unterstützt, vier enthielten sich der Stimme, Russland stimmte dagegen. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin hatte zuvor vor der Abstimmung gewarnt: Eine Annahme der Resolution wäre kontraproduktiv. Der britische Entwurf würde Konflikte auslösen, da darin nur ein Volk beschuldigt wäre. Dies würde dem Versöhnungsprozess in Bosnien-Herzegowina nicht dienlich sein.

Der Resolutionsentwurf hatte in den vergangenen Wochen für große Aufregung in Belgrad und unter den bosnischen Serben gesorgt. Serbien betrachtete den Entwurf als gegen das ganze Volk gerichtet. Alle Serben würden so des Völkermordes bezichtigt, hieß es in Belgrad. Die Regierung wandte sich mit einem Protest sogar an die britische Königin Elizabeth II.

Vergebliche Bemühungen um Kompromiss
Die serbischen Behörden vermeiden es tunlichst, das Massaker von Srebrenica als Völkermord zu bezeichnen. Man spricht von einem "schrecklichen" oder "schweren" Verbrechen. Das UNO-Tribunal für Exjugoslawien und der Internationale Gerichtshof sahen dagegen sehr wohl einen Völkermord. Am Dienstag war die Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zu Srebrenica wiederholt aufgeschoben worden, nachdem Russland mit einem Veto gedroht hatte. Bemühungen um einen Kompromiss unter den Mitgliedern des Rates blieben am Mittwoch offenbar ohne Resultate.

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