So, 19. November 2017

Herbst-Wahlen

07.07.2015 11:14

Kandidatur in Wien wesentlich teurer als in OÖ

Die Kandidatur bei den Landtags- bzw. Gemeinderatswahlen ist in Wien wesentlich teurer als in Oberösterreich - obwohl Wien nicht viel Wahlberechtigte mehr hat: Mindestens 1.800 Unterstützungserklärungen braucht eine Nicht-Gemeinderats-Partei für eine wienweite Kandidatur und alle Parteien müssen 1.308,06 Euro Kostenbeitrag berappen. In Oberösterreich reichen 400 Unterschriften und 140 Euro.

In Oberösterreich, das am 27. September wählt, beginnt das Unterschriftensammeln schon. Ab dem Stichtag am Dienstag können die Gemeindewahlbehörden Unterstützungserklärungen bestätigen. Zeit haben die nicht im Landtag vertretenen Parteien bis 11. August. Dann müssen sie ihre Landtags-Kreiswahlvorschläge einreichen. Diese müssen entweder von drei Landtagsabgeordneten oder von mindestens 80 Wahlberechtigten in jedem der fünf Wahlkreise unterstützt sein. Für die gleichzeitig stattfindenden Gemeinderats- ist noch etwas länger Zeit, nämlich bis 18. August. Dafür braucht jede Partei zwischen drei und 40 Unterstützungserklärungen, je nach Größe der Gemeinde.

Kandidatur in Wien wesentlich teurer
Wien wählt seinen (mit dem Landtag identen) Gemeinderat sowie die Bezirksvertretungen am 11. Oktober. Dort dürfte der 11. August der Stichtag und damit der Auftakt zum Unterschriftensammeln werden. Eingereicht werden müssen alle Wahlvorschläge bis spätestens 4. September, 13.00 Uhr. Gemeinderatsparteien können in Wien ohne jede Unterschrift antreten. Nationalratsparteien reichen für ihre Wiener Wahlvorschläge auch die Unterschriften von fünf Nationalratsabgeordneten. Die anderen Parteien müssen für die Gemeinderatslisten 100 Unterschriften pro Wahlkreis sammeln. Bei 18 Wahlkreisen macht das mindestens 1.800 für die wienweite Kandidatur. Außerdem sind pro Wahlkreis 72,67 Euro und damit wienweit 1.308,06 Euro Kostenbeitrag fällig.

Auch für die Bezirksvertretungswahlen brauchen bereits vertretene Parteien keine Unterstützungserklärungen, den Nationalratsparteien reichen fünf Abgeordneten-Unterschriften. Neue Parteien müssen bis 4. September 50 Unterschriften pro Bezirk - bei 23 Bezirken in Summe 1.150 - zusammenbringen. Und für diese Wahlen ist ein eigener Kostenbeitrag zu leisten: Wiederum 72,67 Euro pro Wahlvorschlag, was bei wienweitem Antreten mit 1.671, 41 Euro zu Buche schlägt.

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