Do, 18. Jänner 2018

Überragender Sieg

24.04.2006 19:12

Sozialisten gewinnen Parlamentswahl in Ungarn

Nach dem historischen Wahlsieg seines sozialliberalen Regierungsbündnisses hat der ungarische Ministerpräsident Gyurcsany tiefgreifende Reformen angekündigt. Dem Land stehe die "intensivste Reform-Ära seit der Wende" 1989 bevor, sagte der 44-jährige Sozialistenführer. Insbesondere wolle er das Haushaltsdefizit auf die EU-Vorgaben senken.

Gyurcsany sagte, seine neue Regierung werde Mitte Juni ihr Amt antreten. Vorrangiges Ziel sei es, das Haushaltsdefizit so zu verringern, dass Ungarn Ende des Jahrzehnts der Euro-Zone beitreten könne. "Wir haben die Wahl unter der Voraussetzung gewonnen, dass wir bis zum Jahr 2008 die Maastricht-Kriterien erfüllen", betonte er. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sicherte dem ungarischen Ministerpräsidenten die volle Unterstützung für Reformen zu. Der Sieg des Regierungsbündnisses komme zu einem wichtigen Zeitpunkt für Ungarn und auch für Europa, hieß es im Gratulationsschreiben.

Absolute Mehrheit erzielt
Die Regierungskoalition aus Sozialisten (MSZP) und Freien Demokraten (SZDSZ) war am Sonntag aus der zweiten Runde der Parlamentswahl als klare Siegerin hervorgegangen. Sie verfügt künftig über eine absolute Mehrheit von 210 der 386 Abgeordnetensitze. Orbans Fidesz kam dagegen nur auf 164 Mandate, ihr kleinerer Oppositionspartner Demokratisches Forum (MDF) erhielt elf Sitze, ein Mandat ging an eine unabhängige Partei.

Er übernehme die Verantwortung für die "begangenen Fehler", sagte der 42-jährige einstige Ministerpräsident (1998-2002) im Fernsehen. Die Entscheidung über seine künftige Rolle wolle er dem bevorstehenden Parteitag überlassen. Ob dieser den Rücktritt Orbans und seiner Stellvertreter annehmen wird, war allerdings zunächst unklar.

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