Do, 26. April 2018

"Meilenstein"

22.04.2006 19:43

Maliki mit Regierungs- Bildung im Irak beauftragt

Gut vier Monate nach der Wahl im Irak ist der schiitische Politiker Jawad Al-Maliki mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der am Samstag wiedergewählte Staatspräsident Talabani bat Al-Maliki ein neues Kabinett zusammenzustellen. Al- Maliki ist die Nummer zwei an der Spitze der Dawa-Partei des bisherigen Übergangsregierungschefs AAl-Jaafari.

Al-Jaafari, der ursprüngliche Kandidat für das Amt des Regierungschefs, war von Sunniten und Kurden abgelehnt worden. Nach monatelangem Festhalten an seiner Nominierung hatte er sich schließlich am Donnerstagabend offiziell bereit erklärt, auf das Amt zu verzichten. Viele Iraker machen den aus der Pilgerstadt Kerbela stammenden Al-Jaafari für die Verschlechterung der Sicherheitslage im Land verantwortlich.

Nach der Erteilung des Auftrags will Maliki die Integration der zersplitterten Milizen in die Armee des Landes erreichen. Es gebe insgesamt elf verschiedene Milizen, die mit den politischen Parteien verknüpft seien, sagte Maliki vor dem Parlament in Bagdad. Ein Gesetz sehe jedoch vor, dass die Streitkräfte "ausschließlich" von der Regierung befehligt würden.

Das Parlament war in Bagdad zusammengekommen, um nach monatelangem Gerangel um Posten die Weichen für die erste frei gewählte Regierung nach dem Sturz Saddam Husseins zu stellen. Zunächst wurde Präsident Talabani im Amt bestätigt, anschließend wählten die irakischen Volksvertreter Mahmud Maschhadani zum Parlamentspräsidenten.

Der Kurde Talabani bezeichnete es als Ziel der neuen politischen Führung, für Sicherheit zu sorgen, die Einheit der Gesellschaft wiederherzustellen und die Infrastruktur wieder aufzubauen. US- Außenministerin Rice nannte die jüngsten Beschlüsse des irakischen Parlaments als einen "Meilenstein" auf dem Weg zur Bildung einer dauerhaften Regierung.

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