Sa, 21. Oktober 2017

Nach Abgängen

02.07.2015 11:48

Häupl statt Niessl: Neustart für Schulreformgruppe

Umbau in der Bildungsreformgruppe: Nach dem Abgang der Landeshauptleute Erwin Pröll und Hans Niessl am Mittwoch rückt der Wiener Bürgermeister Michael Häupl in die SPÖ-Riege auf. Wer den frei gewordenen ÖVP-Platz einnimmt, ist noch nicht klar, sagten Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer am Donnerstag.

Die beiden Minister gehen davon aus, dass für Pröll wieder ein Vertreter der Länder in die zu gleichen Teilen aus Regierungs- und Ländervertretern besetzte Gruppe nachrücken wird. Der "springende Punkt" für den "überraschenden Schritt" der beiden Landeshauptleute sei laut Heinisch-Hosek die Frage der künftigen Zuständigkeit für die Verwaltung der Lehrer gewesen.

Niessl und Pröll hatten immer wieder darauf hingewiesen, eine Verschiebung dieser Agenden in Richtung Bundesländer zu bevorzugen. Mit Blick auf die gesamte Reform sei das allerdings eine nachgeordnete Frage - wenn auch eine mit gewissem "Matchcharakter", wie es Ostermayer ausdrückte.

Der angestrebte Termin für die Vorlage der Verhandlungsergebnisse im Ministerrat am 17. November wird aus Ostermayers Sicht halten.

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