Sa, 18. November 2017

Wogen geglättet

26.06.2015 16:40

Faymann nach Asyl-Streit: „Nur Lösungen helfen“

"Deplatzierte Aussprüche sind nicht gefragt, wir sind zum Regieren da, müssen vorausschauen und Lösungen finden", sagt Kanzler Werner Faymann im "Krone"-Interview. Nach dem Schlagabtausch mit der ÖVP im Flüchtlingsstreit sollen die Wogen wieder geglättet werden. Kommende Woche folgt eine Aussprache zwischen Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.

Er habe gesagt, was zu sagen sei, jetzt helfen nur Lösungen weiter, betont Kanzler Faymann. Das Ziel laute: Ordnung und Menschlichkeit schaffen. Dafür braucht es aus Sicht des SPÖ-Chefs kleine und mittlere Flüchtlingsquartiere und eine faire Verteilung, aber auch die Anrainer dürften nicht im Stich gelassen werden. "Niemand darf sich zurücklehnen", so Faymann.

Auch Vizekanzler Mitterlehner gibt sich wieder zurückhaltend. Am Freitag weilte er gemeinsam mit Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, Faymanns engstem Vertrauten, in Mailand. Dort dürfte man sich ausgesprochen und auf Sachlichkeit geeinigt haben.

In der kommenden Woche findet eine generelle Aussprache zwischen Faymann und Mitterlehner "zur Zusammenarbeit und den Spielregeln der Koalition" statt, so das Büro des Vizekanzlers. Nicht nur im Flüchtlingsstreit sollen Unstimmigkeiten ausgeräumt werden. Auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl erteilt den wechselseitigen Vorwürfen eine Absage.

Unterdessen könnten Wohncontainer als neue Quartiere für Flüchtlinge aufgestellt werden.

Kommentar: Eine Frage der Vernunft
Gut, man hat sich abreagiert, seinen Frust herausgelassen, die eine oder andere Spitze gegen den Partner losgelassen, aber jetzt bitte Schluss damit. Schluss mit diesem sinnlosen Hickhack, der eine Lösung in der Flüchtlingsfrage um keinen Zentimeter näher bringt - und bitte auf konstruktiven Modus umstellen, die Vernunft einschalten und zurück an den Verhandlungstisch. Das möchte man der Regierung jetzt sagen, ja es ihr regelrecht entgegenschreien.

Sonst kann FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache völlig gelöst und entspannt den ganzen Sommer auf Ibiza verbringen und schon damit anfangen seine Siegesparty nach der Wien-Wahl im Oktober vorzubereiten. Denn die SPÖ hat es bisher nicht geschafft, den Menschen die Ängste und Bedenken zu nehmen, und die ÖVP wird auch mit ihrem schärferen Ton in der Ausländerfrage nicht reüssieren. Bekanntlich geht man lieber zum Schmied als zum Schmiedl – wer also nach rechts tendiert, wird blau wählen, und nicht schwarz.

Bundeskanzler Werner Faymann hat Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nun wieder die Hand gereicht, beide betonen, dass man zusammenarbeiten wolle und dass es eine Lösung brauche. Wie wahr das doch ist, denn der gewaltige Flüchtlingsstrom aus den Krisenregionen der Welt reißt nicht ab. Aber das nur zu sagen, reicht nicht - wir wollen die Lösung nun endlich auch sehen.

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