So, 20. Mai 2018

"Unverständlich"

24.06.2015 11:21

HCB-Skandal: Dörfler weist Verantwortung von sich

Im HCB-Untersuchungsausschuss, der sich mit den Vorgängen rund um den Blaukalk-Verbrennungsskandal in Kärnten befasst, ist am Mittwoch Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler befragt worden. Der nunmehrige FPÖ-Bundesratsabgeordnete zitierte eingangs den Dalai Lama, der demnach einmal meinte, es liege in der Macht des Menschen, die Erde zu zerstören oder nicht. Daraufhin wies er jede politische Verantwortung seiner Person für den Umweltskandal zurück.

Die vom Land beauftragte Kommission, die die Behördenvorgänge rund um die Hexachlorbenzolkontamination des Kärntner Görtschitztals untersucht und bereits grobe Mängel festgestellt hatte, hatte auch ein Versäumnis beim früheren Landeshauptmann Dörfler geortet, als es zur Genehmigung einer Kapazitätserweiterung bei der Blaukalkverwertung im Zementwerk Wietersdorf kam.

Im Bericht heißt es: "Die Kommission hält fest, dass die BH St. Veit zur Kenntnisnahme einer Kapazitätserhöhung der Abfallbehandlungsanlange nicht zuständig war und dass der Landeshauptmann von Kärnten als Abfallbehörde die Hinzunahme von Blaukalk in der praktizierten Form, nämlich ohne jede quantitative oder qualitative Maßgabe, nicht im Rahmen eines Anzeigeverfahrens hätte erledigen dürfen."

"Hatte mit dieser Frage schon überhaupt nichts zu tun"
Dörfler meinte im U-Auschuss, der Bericht sei für ihn "unverständlich". Zuständig für Umweltagenden und Altlastensanierung in der Landesregierung sei Beate Prettner (SPÖ) gewesen. "Landeshauptmann in dieser Sache war Beate Prettner." Sie habe in seinem Namen gehandelt. "Ich hatte mit dieser Frage schon überhaupt nichts zu tun", so Dörfler. Er habe von HCB auch erst aus den Medien erfahren.

Politische Verantwortung sieht Dörfler auch beim früheren ÖVP-Agrarlandesrat Wolfgang Waldner. Dieser hätte die HCB-Problematik schon im Frühjahr 2014, als er selbst davon erfahren hatte, in einer Regierungssitzung ansprechen müssen. Waldner habe "weggeschaut", meinte Dörfler. "Heuernten und Hausgärten sind über den Sommer noch vergiftet worden." Dörfler machte bei Waldner ein "grob fahrlässiges Verhalten" aus, was ÖVP-Klubobmann Ferdinand Hueter umgehend zurückwies.

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