Gesetz beschlossen
Iran verbietet Inspektion von Militäranlagen
Unklar ist, ob das Gesetz das geplante Atomabkommen gefährden könnte. Die Atomverhandlungen mit den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland (5+1) sollen bis zum 30. Juni in ein Abkommen münden.
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat Inspektionen nicht kategorisch abgelehnt, soweit sie im Voraus mit dem Iran koordiniert werden. Laut Rohani würde der Iran damit die friedlichen Absichten seines Atomprogramms beweisen können.
IAEO fordert seit Jahren Zugang zu Militäranlage
Dafür müsste das Parlament aber das IAEO-Zusatzprotokoll ratifizieren. Dies würde es der Wiener UNO-Behörde ermöglichen, unter anderem auch Militäranlagen zu besichtigen, in denen der Iran laut westlichen Geheimdienstberichten an Atomwaffen gearbeitet haben soll. Die IAEO fordert seit Jahren besonders die Inspektion der Anlage Parchin südöstlich von Teheran.
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