Fr, 25. Mai 2018

Gesetz beschlossen

23.06.2015 11:45

Iran verbietet Inspektion von Militäranlagen

Eine Woche vor dem geplanten Abschluss eines Atomabkommens mit dem Westen hat das iranische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Inspektionen von Militäranlagen verbietet. Der Gesetzesentwurf wurde am Dienstag von gut 87 Prozent der Abgeordneten bestätigt, wie die Nachrichtenagentur Fars meldete.

Unklar ist, ob das Gesetz das geplante Atomabkommen gefährden könnte. Die Atomverhandlungen mit den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland (5+1) sollen bis zum 30. Juni in ein Abkommen münden.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat Inspektionen nicht kategorisch abgelehnt, soweit sie im Voraus mit dem Iran koordiniert werden. Laut Rohani würde der Iran damit die friedlichen Absichten seines Atomprogramms beweisen können.

IAEO fordert seit Jahren Zugang zu Militäranlage
Dafür müsste das Parlament aber das IAEO-Zusatzprotokoll ratifizieren. Dies würde es der Wiener UNO-Behörde ermöglichen, unter anderem auch Militäranlagen zu besichtigen, in denen der Iran laut westlichen Geheimdienstberichten an Atomwaffen gearbeitet haben soll. Die IAEO fordert seit Jahren besonders die Inspektion der Anlage Parchin südöstlich von Teheran.

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