Fr, 24. November 2017

Abstimmung in Graz

16.06.2015 13:16

Steirische Regierung unter Schützenhöfer gewählt

Die neue steirische Landesregierung unter ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ist Dienstagmittag in der Landstube im Grazer Landhaus gewählt worden. Die Abstimmung erfolgte en bloc und nicht einzeln. Gegen die neue Regierung stimmten wie angekündigt die Abgeordneten von FPÖ (14), Grünen (3) und KPÖ (2), die 15 bzw. 14 Mandatare der SPÖ und ÖVP stimmten dafür.

Das Hohe Haus war ein volles Haus am Dienstagvormittag bei der konstituierenden Sitzung des steiermärkischen Landtags in der Landstube in Graz: Am Programm standen Angelobung bzw. Wahl von Landtag und Regierung. Der scheidende Landeshauptmann Franz Voves war nicht anwesend, dafür die früheren Landeschefs Josef Krainer und Waltraud Klasnic.

Großer Andrang
Nicht nur die neuen Abgeordneten füllten die Sitze der Mandatare, auch auf den Publikumsrängen herrschte großer Andrang von Gästen und früheren bzw. nun scheidenden Landespolitikern - denn groß waren im Vorfeld die Umwälzungen mit Voves-Rücktritt und Übergabe des Landeshauptmannsessels an den Wahlzweiten Landeshauptmannstellvertreter Hermann Schützenhöfer.

Der Wahlvorschlag wurde von SPÖ und ÖVP gemeinsam präsentiert, SPÖ-Klubchef Hannes Schwarz war dafür zuständig. Erstmals wurde die Landesregierung nicht nach dem Proporzsystem zusammengestellt, sie wurde außerdem von neun auf acht Sitze verkleinert. Schützenhöfer und sein neuer Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) nahmen die Wahl an.

An neue Sitzordnung gewöhnen
Die Angelobung der Abgeordneten war rasch durchgeführt, dann hatte man Zeit, sich an die neue Sitzordnung zu gewöhnen. Die SPÖ ist nach wie vor am linken Rand der Sitzreihen, die KPÖ ist dem linken Rand näher gerückt als in der vorigen Legislaturperiode. Die Freiheitlichen sitzen nun in der Mitte, wo sich früher SPÖ- und ÖVP-Abgeordnete "trafen" und wo in der zweiten Reihe KPÖ und Grüne saßen. Die Volkspartei ist nun am rechten Rand bis zur Mitte der Sitzordnung, an deren mittlerem Rand nun auch die drei grünen Abgeordneten werken, angesiedelt.

Der ebenfalls scheidende Landtagspräsident Franz Majcen verkündete dann noch eine Neuerung: Die Sitzung am Dienstag wurde von Gebärdendolmetscherinnen begleitet. Innerhalb der nächsten eineinhalb Jahre solle ein "nachfrageorientiertes Angebot in dieser Hinsicht" gemacht werden, vor allem beim Livestream aus dem Landtag.

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