Sa, 18. November 2017

Keine neue Befragung

13.06.2015 13:28

Häupl zu Rot-Blau: „Weit und breit keine Mehrheit“

Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat seine Ablehnung gegenüber einer Koalition mit der FPÖ bekräftigt. Er sehe keine inhaltlichen Überschneidungen mit den Freiheitlichen, das solle man zur Kenntnis nehmen, sagte Häupl am Samstag in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast". Der Bundes-SPÖ, die nach den Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark heftig in der Kritik steht, attestierte Häupl Kommunikationsprobleme.

In der Wiener SPÖ gebe es "weit und breit" keine Mehrheit für Rot-Blau. Eine Mitgliederbefragung habe man schon früher gemacht, eine neue sei daher unnötig. Dass die SPÖ durch die rot-blaue Koalition im Burgenland und den Verlust des Landeshauptmannsessels in der Steiermark unter Druck geraten ist, bestritt Häupl nicht. "Genutzt hat uns das in beiden Fällen nicht." Das sei aber nicht die Schuld von Parteichef Werner Faymann - der Vorsitzende könne keine Befehle ausgeben. "Ich gehe davon aus, dass wir keine Führerpartei sind", so Häupl.

Der Bürgermeister ortet trotzdem Handlungsbedarf in der SPÖ-Parteizentrale. Bei der Kommunikation gebe es "die größten Probleme, da gibt es einiges zu tun". Faymann sei aber in keiner Weise infrage gestellt. Auf die Frage, ob ÖBB-Vorstand Christian Kern der künftige SPÖ-Chef sein könnte, sagte Häupl: Kern sei politiktauglich, er, Häupl, wisse aber nicht, ob dieser wirklich mit Begeisterung wechseln würde.

Gewerkschafter Katzian: Rot-Blau "schwerer Fehler"
Ein klares Nein zu Rot-Blau kam am Samstag auch vom Vorsitzenden der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, Wolfgang Katzian. Er bezeichnet Rot-Blau in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" als "schweren Fehler". "Alles, wofür die FPÖ steht, ist mit unseren Grundwerten unvereinbar." Weder SPÖ noch die Gewerkschaft der Privatangestellten, der er vorsteht, dürften "diese Haltung aufgeben. Wenn wir die nicht mehr haben, was bleibt uns dann noch?"

Katzian hält die "Auseinandersetzung über Rot-Blau für nicht ausgestanden und beendet, auch wenn manche das gerne hätten". Er werde diese Auseinandersetzung führen und habe dazu kommende Woche eine Konferenz der SPÖ-Gewerkschafter einberufen. "Wenn ich nicht durchkomme, muss ich mir überlegen, was ich tue", so Katzian.

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