Sa, 26. Mai 2018

Merkel traf Tsipras

11.06.2015 06:44

Schuldenkrise: Kein Durchbruch bei Krisentreffen

Ein neuer Anlauf zur Entschärfung der dramatischen griechischen Schuldenkrise ist am Mittwochabend erneut ergebnislos verlaufen: Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Mittwochabend in Brüssel etwa zwei Stunden lang mit Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras und mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande. Zwar wurden keine Details bekannt, doch der große Durchbruch dürfte nicht erfolgt sein. Ende Juni droht Griechenland die Staatspleite, wenn bis dahin keine Übereinkunft über die Auszahlung von Hilfsgeldern in Höhe von 7,2 Milliarden Euro erzielt wird.

Die linksgerichtete Regierung verhandelt seit Monaten mit den Euro-Ländern und dem Internationalen Währungsfonds über die Bedingungen, zu denen sie die zurückgehaltenen Kredite erhalten soll. Bisher war Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht bereit, alle Forderungen zu erfüllen. Gibt es in den kommenden Tagen keine Einigung, droht Athen Ende des Monats die Zahlungsunfähigkeit, was weitreichende Folgen bis zum Verlassen der Euro-Zone nach sich ziehen könnte.

Ein deutscher Regierungssprecher kommentierte am frühen Donnerstagmorgen das Krisentreffen am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Brüssel, der Meinungsaustausch habe "in konstruktiver Atmosphäre stattgefunden". "Es besteht Einigkeit, dass die Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen mit hoher Intensität fortgesetzt werden sollen." Nach wie vor verhandeln EU-Kommission, Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds mit Athen.

"Versöhnungstreffen" zwischen Tsipras und Juncker
Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker traf am Mittwoch in Brüssel erneut mit Tsipras zusammen. Dabei habe es sich um eine Art "Versöhnungstreffen" gehandelt, nachdem die beiden in den vergangenen Tagen heftig aneinandergeraten waren, berichteten Diplomaten. Möglicherweise sei Athen nun bereit zu akzeptieren, dass der Primärüberschuss im Haushalt (ohne Zins- und Tilgungszahlungen) doch mindestens ein Prozent betragen soll, wie von den Geldgebern gefordert. Für Donnerstag ist ein weiteres Treffen Junckers mit Tsipras geplant.

Merkel machte noch einmal klar: "Wir wollen Griechenland im Euro-Raum halten." Sie gehe mit der Einstellung an die Dinge heran: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg." "Aber die Arbeit muss mit den drei Institutionen stattfinden, und jeder Tag zählt", so die Kanzlerin. Unterdessen stellte die deutsche Regierungskoalition laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung klar, dass man nicht bereit sei, ein drittes Hilfspaket für Griechenland zu schnüren. Ein weiteres Hilfspaket solle es auch dann nicht geben, wenn es eine Einigung im Schuldenstreit mit Griechenland gebe, berichtet das Blatt unter Berufung auf "gesicherte Informationen". Stattdessen soll gegebenenfalls das laufende, zweite Hilfsprogramm, das eigentlich Ende Juni ausläuft, um Gelder aus anderen Programmen erweitert werden.

S&P stuft Bonität Griechenlands weiter herab
Die US-Ratingagentur Standard & Poor's stufte am Mittwoch die Kreditwürdigkeit Griechenlands weiter herab. Die Agentur senkte die Bonitätseinstufung Athens um eine Stufe auf das Ramschniveau "CCC", wie sie am Mittwoch mitteilte. Diese Stufe kennzeichnet ein Land kurz vor der Zahlungsunfähigkeit.

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