Mo, 11. Dezember 2017

Zelte überschwemmt

21.05.2015 15:37

Asyl: Quartiersuche für Flüchtlinge geht weiter

350 Plätze für Flüchtlinge in den Bundesländern - das ist das Ergebnis des Asylgipfels am Donnerstag. Auch wenn mit diesem Schritt erstmals Bewegung in die stockende Asyldebatte gekommen ist, reichen die Quartiere bei Weitem nicht aus. Am langen Wochenende werden bis zu 900 neu ankommende Flüchtlinge in Österreich erwartet. Das Innenministerium will nun weitere Zelte aufstellen.

In den Zeltstädten spitzt sich die Lage aufgrund des Dauerregens zu – Oberösterreich hat daher die sofortige Verlegung der Flüchtlinge in feste Notunterkünfte angekündigt. Insgesamt haben die Bundesländer beim nun wöchentlich stattfindenden Asylgipfel 350 neue Plätze angeboten. "Die Realitäten wurden erkannt", sagt Krisenkoordinator Peter Webinger zum ersten Schritt in Richtung einer Lösung.

Neue Zelte werden aufgestellt
Allerdings: Der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab, täglich werden 200 bis 300 Asylanträge gestellt. Jeder, der rechnen kann, wisse, dass sich das über das lange Wochenende nicht ausgehen werde, heißt es dazu aus dem Innenministerium. Daher werden die umstrittenen Zelte nicht abgebaut – im Gegenteil, 24 neue Zelte werden angeschafft und in den kommenden Tagen aufgestellt. Insgesamt werden dann 60 Zelte stehen, die Bettenkapazität erhöht sich um 192 Plätze. Bei der Erstaufnahmestelle Thalham, die bereits ausgelastet ist, werden keine weiteren Zelte aufgestellt.

Kasernen oder Klöster?
Im Streit um die Öffnung der Kasernen – Verteidigungsminister Klug hat ja 800 Plätze plus Wohncontainer offeriert – ist derzeit noch keine Einigung in Sicht. Landeshauptleute und Bürgermeister wehren sich mit aller Kraft gegen die Unterkünfte. Unterdessen werden die Appelle an die Kirche, Klöster und Stifte zu öffnen, immer lauter.

Mikl-Leitner: "Brauchen feste Quartiere"
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner betonte am Donnerstag im Nationalrat, dass auch sie Alternativen zu den Zeltlagern bevorzugen wurde. "Was wir brauchen, sind feste Quartiere", sagte sie in Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ und nahm Länder und Gemeinden in die Pflicht. "Die Meldungen der letzten Tage haben gezeigt, dass es in der Unterbringung nicht am Steuergeld mangelt, sondern dass es am Willen mangelt", verwies sie auf die Kritik der Länder an der geplanten Öffnung von Kasernen für Flüchtlinge. "Je eher die Zelte abgebaut sind, desto lieber", betonte die Ministerin. "Es sind alle angehalten, gemeinsam Lösungen zu finden."

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