So, 19. November 2017

In Kasernen

19.05.2015 09:18

Klug bietet 800 Plätze für Asylwerber an

Das Verteidigungsministerium zeigt sich bereit, bei der Unterbringung von Flüchtlingen weiter auszuhelfen. Wie das Büro von Ressortchef Gerald Klug am Dienstagvormittag mitteilte, können 150 Plätze sofort zur Verfügung gestellt und 650 weitere in den kommenden Monaten frei gemacht werden.

Als Sofortmaßnahme offeriert der Verteidigungsminister eine Aufstockung der schon vorhandenen Plätze in der Kaserne Freistadt in Oberösterreich sowie - neu als Flüchtlingsunterkunft - die Kaserne Bleiburg in Kärnten. In einigen Wochen könnten auch die Kasernen in Vomp (Tirol), Horn (Niederösterreich) und Tamsweg (Salzburg) genutzt werden. Nicht darunter ist die Kaserne Linz-Ebelsberg, gegen deren Nutzung der dortige Bürgermeister Klaus Luger Sturm läuft.

Grundsätzlich handelt es sich bei den angebotenen Objekten um Liegenschaften, die in den kommenden Jahren aufgelassen und verkauft werden sollen. Da im Zuge dieses Prozesses geplant ist, den Betrieb sukzessive zurückzufahren, sei es einfacher, diese Liegenschaften für eine Nutzung durch das Innenministerium zu räumen.

50 weitere Plätze in Freistadt, 100 neue in Bleiburg
In der Tilly-Kaserne in der Mühlviertler Gemeinde Freistadt sind bereits jetzt 100 Asylwerber untergebracht. Nunmehr bietet man dem Innenministerium an, diesen Vertrag zu verlängern und 50 weiteren Flüchtlingen Unterkunft zu geben. Verfügbar ist die Kaserne vorerst bis Ende August. Gleiches gilt für die ebenfalls per sofort offerierten 100 Plätze in der Kaserne der Kärntner Gemeinde Bleiburg.

Unter den angebotenen Objekten sind auch zwei Kasernen, deren Schließung vor allem bei der Lokalpolitik, aber auch beim Koalitionspartner ÖVP ziemlich umstritten ist, nämlich jene in der Lungauer Gemeinde Tamsweg sowie in Horn in Niederösterreich. In Horn bietet Verteidigungsminister Klug gleich 400 Plätze ab Juli an. Dafür müsste die Grundwehrdiener-Ausbildung der Garde an einen anderen Standort verlegt werden.

Auch Wohncontainer in mehreren Kasernen möglich
Da weiter mit einem starken Zustrom an Flüchtlingen nach Österreich gerechnet wird, bietet das Verteidigungsministerium dem Innenressort darüber hinaus Freiflächen in Bundesheer-Liegenschaften an, um dort Wohncontainer abzustellen und zu betreiben. Möglichkeiten dazu gäbe es wieder in Tamsweg und Vomp, dazu kommen die Kasernen Fehring (Steiermark), Villach (Kärnten), Hörsching (Oberösterreich) und Götzendorf (Niederösterreich) sowie der Truppenübungsplatz Bruckneudorf (Burgenland/Niederösterreich).

Mikl-Leitner will Vorschläge mit Ländern besprechen
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner will die Umsetzung von Klugs Vorschlägen nun "umgehend" mit den Bundesländern besprechen, wie sie am Dienstag mitteilte. Großes Potenzial erkennt sie vor allem in der Möglichkeit, auf Kasernenflächen Wohncontainer zu errichten. Hier müsse gemeinsam mit den Ländern an den einzelnen Standorten sofort eine baurechtliche Prüfung vorgenommen werden, meinte Mikl-Leitner.

Klug erklärte wie bereits zuvor Mikl-Leitner, dass die umstrittenen Zeltlager in Oberösterreich und Salzburg "immer nur eine absolute Notlösung" seien. "Ich persönlich hätte gehofft, dass wir das vermeiden können", sagte der Verteidigungsminister am Montag in Brüssel, wo sich die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Schleppernetzwerke im Mittelmeer geeinigt haben.

In den drei Zeltlagern sind derzeit über 160 Asylwerber untergebracht. Ein Ersatzquartier gibt es derzeit auch in Wien-Erdberg mit aktuell 152 Flüchtlingen. Das Innenministerium betonte, dass es sich hierbei lediglich um eine "Ersatzlösung" handelt, man habe "kein Interesse", dieses Quartier dauerhaft einzurichten.

Ab sofort wöchentliche Asylgipfel im Innenministerium
Innenministerin Mikl-Leitner kündigte am Montag zudem wöchentliche Asylgipfel an, bis alle Flüchtlinge in fixen Behausungen untergebracht sind. Geladen sind etwa Vertreter der Länder, des Gemeinde- sowie Städtebundes und der NGOs. Diese Treffen sollen so lange stattfinden, "bis Flüchtlinge vor Obdachlosigkeit geschützt sind und das letzte Zelt abgebaut ist", hielt die Ministerin fest.

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