EU unter Zugzwang

Flüchtlingsdrama: Das Sterben muss ein Ende haben!

Die Mittelmeer-Überfahrt ist enorm gefährlich, trotzdem wagen immer mehr Flüchtlinge die Reise.

(Bild: AP, EPA)

"Wir haben schon viel zu oft gesagt: Nie wieder!", hat es die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Sonntag nach dem jüngsten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer mit bis zu 1.000 Todesopfern auf den Punkt gebracht. Die EU muss dringend neue Wege gehen im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik. Das Sterben, sind sich alle einig, muss ein Ende haben!

"Es sind Männer und Frauen wie wir, unsere Brüder, die ein besseres Leben suchen, hungrig, verfolgt, verletzt, erschöpft, Opfer von Kriegen", sagte Papst Franziskus angesichts der neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer am Sonntag. Und er fordert ein umfassendes Engagement auf europäischer und internationaler Ebene.

Faymann: "Schande der Menschlichkeit"
Bundeskanzler Werner Faymann sprach von einer "Schande für die Menschlichkeit" und erklärte: "Wir brauchen dringend gemeinsame europäische Lösungen in enger Kooperation mit jenen Ländern und Regionen, aus denen die Menschen flüchten." Man könne die Lage nicht länger hinnehmen. "Europa muss jetzt gemeinsam handeln. Wir werden jede Initiative zur Lösung dieses Problems unterstützen", so der Bundeskanzler.

Tatsächlich hat die EU für Montag eine Krisensitzung der Innen- und Außenminister einberufen. Als erster Schritt sollen wohl die Mittel für die Seeüberwachung und -rettung aufgestockt werden - nachdem sie jüngst gekürzt worden waren. Aber das kann wohl kaum der Weisheit letzter Schluss sein. Österreich hat der EU-Kommission bereits vor geraumer Zeit einen Vorschlag vorgelegt, der jetzt ernsthaft diskutiert werden soll.

Mikl-Leitner zu Verteilung: "Schieflage muss beendet werden"
Eine Grundvoraussetzung dafür sei, so Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, ein gerechter Verteilungsschlüssel für die Aufnahme von Flüchtlingen in ausnahmslos allen EU-Staaten: "Die massive Schieflage muss beendet werden." Tatsächlich nehmen vor allem Deutschland, Frankreich und eben Österreich Flüchtlinge in größerer Anzahl auf.

In der Folge soll die EU gemeinsam mit dem Flüchtlingshilfswerk der UNO, dem UNHCR, sichere Anlaufstellen in Nordafrika (etwa in Tunesien oder Ägypten) schaffen, in denen Erstprüfungen stattfinden. "Wer tatsächlich Chancen auf Asyl hat", so Mikl-Leitner, "wird dann für das konkrete Verfahren nach Europa gebracht."

Zustrom von Migranten in Italien und Griechenland dauert an
Seit Jahresbeginn sind 26.556 Migranten in Italien eingetroffen. Das entspricht einem Plus von 30 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2014, teilte das Innenministerium in Rom am Sonntag mit. Bis Jahresende rechnet die italienische Regierung mit insgesamt 200.000 Flüchtlingen.

Der Zustrom von Migranten aus Asien und Afrika dauert auch in Griechenland an. Nach offiziellen Angaben hat sich die Zahl der Migranten, die über die Türkei nach Griechenland kommen, im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast vervierfacht. Insgesamt seien im Jänner, Februar und März 10.445 Migranten in der Ägäis aufgegriffen worden. Die meisten stammen aus Syrien. Im ersten Quartal 2014 waren es 2.863 Menschen.