Di, 22. Mai 2018

Kämpferische TV-Show

16.04.2015 15:27

Putin: EU-Sanktionen sind eine Chance für Russland

Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Landsleute mit Nachdruck dazu aufgerufen, die Strafmaßnahmen des Westens in der Ukraine-Krise als Chance und nicht als Last zu sehen. "Es geht nicht um die Sanktionen, sondern darum, dass wir unsere Wirtschaft nach modernen Methoden organisieren", appellierte Putin in der stundenlang übertragenen Fernsehsprechstunde "Direkter Draht" am Donnerstag in Moskau.

Nach Einschätzung der nationalen Notenbank dürfte die russische Wirtschaft heuer zwischen 3,5 und vier Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr erneut um ein bis 1,6 Prozent einbrechen. Der Präsident gab sich dennoch optimistisch: "Experten glauben, dass wir den Höhepunkt der Krise überwunden haben", so Putin. In weniger als zwei Jahren solle die russische Wirtschaft wieder wachsen, Russland müsse bis dahin die Strafmaßnahmen zur Entwicklung nutzen. Hoffnung auf eine baldige Aufhebung der Sanktionen machte Putin seinen Landsleuten freilich nicht.

"Sanktionen haben nicht direkt mit Ukraine zu tun"
Putin warf dem Westen vor, Russland einschränken zu wollen, und bezeichnete die Sanktionen als politisch motiviert: "Ich glaube, sie haben nicht direkt etwas mit den Ereignissen in der Ukraine zu tun."

Bei den Verantwortlichen im Nachbarland Ukraine bekrittelte Putin zahlreiche Fehler. Präsident Petro Poroschenko habe gleich mehrere Chancen für eine friedliche Lösung der blutigen Krise verstreichen lassen, sagte der Kremlchef. "Die ukrainische Führung macht viel falsch, aber wir können uns unsere Partner ja nicht aussuchen", so Putin. Moskau erwarte jedoch von Kiew, "in allen Fragen" als gleichberechtigter Partner betrachtet zu werden.

"Kiew hat viel versprochen, aber nichts gehalten"
Putin kritisierte die prowestliche Führung des Nachbarlands auch für deren Verhältnis zum Unruhegebiet Donbass. Kiew trenne die Region selbst ab, etwa indem die Regierung weiter keine Sozialleistungen an die dortigen Bewohner zahle. "Ob Finanzen oder Bankensystem - Kiew hat viel versprochen, aber nichts gehalten", sagte Putin.

Der Konflikt könne nur politisch gelöst werden. "Das Minsker Abkommen und eine Verfassungsreform sind die einzige Lösung. Wir haben aber nicht vor, uns da einzumischen", so der Kremlchef.

"Keine Wiedergeburt des Imperiums"
Vorwürfe des Westens, wonach Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion einen neuen Großmachtstatus anstrebe, wies Putin zurück. "Ich will betonen: Wir haben keine Ziele einer Wiedergeburt des Imperiums, bei uns gibt es keine imperialen Ambitionen", sagte der 62-Jährige. Allerdings sei eine Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum nötig, damit sich der Lebensstandard der Menschen verbessere. Putin hatte den Zerfall der Sowjetunion einst als größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnet.

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