Sa, 26. Mai 2018

Prävention nötig

13.04.2015 09:48

Bis zu 6.000 EU-Bürger bei Dschihadisten in Syrien

Aus den Ländern der Europäischen Union sind bisher etwa 5.000 bis 6.000 Menschen aufgebrochen, um in Syrien an der Seite von Dschihadisten zu kämpfen. Diese Schätzung nannte EU-Justizkommissarin Vera Jourova in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung "Le Figaro". Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, setze die Kommission "mehr auf Prävention als auf Repression", da Letztere "zu spät" komme.

Jourova sagte, 2015 stelle Brüssel 2,5 Millionen Euro für eine Fortbildung von Strafvollzugsbeamten, Bewährungshelfern und Staatsanwälten bereit, damit diese besser mit der Problematik umgehen könnten. Die EU-Kommissarin warb außerdem für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den europäischen Polizei- und Justizbehörden in dieser Frage. Der Informationsaustausch müsse "systematisch und automatisch" geschehen und die Mitgliedstaaten sollten multinationale Ermittlungsteams aufstellen.

In dem "Figaro"-Interview sprach sich Jourova außerdem für die Schaffung des Postens eines EU-Staatsanwalts aus. In erster Linie solle sich dieser um Steuerbetrug kümmern, der den EU-Haushalt betreffe. Darüber hinaus sei denkbar, dass er sich auch mit grenzüberschreitender organisierter Kriminalität wie etwa Menschenhandel befasse.

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