Do, 23. November 2017

Hypo-Desaster

31.03.2015 17:01

Aktenberg für U-Ausschuss ist 5.500 Meter hoch

60.000 Seiten in Ordnern und Unmengen an elektronischen Daten, die ausgedruckt einen rund 5.500 Meter hohen Papierturm ergeben würden - diesen Berg an Beweisen muss nun der Hypo-U-Ausschuss sichten. Unterdessen verweigert die Kärntner Landesholding die Lieferung der angeforderten Akten.

Nach der Einholung einer rechtlichen Expertise sehe man sich nicht verpflichtet, dem U-Ausschuss die Unterlagen zu liefern, so die Kärntner Landesholding. Ob die Parlamentarier nun ein Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof anstreben, wird noch geprüft.

Und auch die zweite Verzögerung kommt aus Kärnten: Die Landesregierung hat um eine Erstreckung der Frist gebeten und verlautbart, dass sie die Akten in drei Tranchen schicken werde. Die staatliche Bankenbeteiligungsgesellschaft Fimbag, die ebenfalls um Aufschub angesucht hatte, ist ihrer Verpflichtung Ende vergangener Woche nachgekommen.

Jene Daten, die der größten Geheimhaltungsstufe unterliegen, werden nun in Tresoren in der besonders gesicherten Registratur verwahrt, in eigene Büchern eingetragen und dürfen nicht elektronisch bereitgestellt werden. Ob noch Unterlagen fehlen oder ob alle Materialien brauchbar sind, steht noch nicht fest.

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