Di, 21. November 2017

Kämpfe im Jemen

27.03.2015 14:14

Luftangriffe fortgesetzt - Präsident Hadi in Riad

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition hat in der Nacht auf Freitag ihre Angriffe gegen Houthi-Rebellen im Jemen fortgesetzt. Bombardiert wurden die Hauptstadt Sanaa und die nördliche Provinz Amra, es gab Dutzende Tote. Indes soll der jemenitische Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi vorerst in die saudische Hauptstadt Riad geflohen sein. Der Iran warnte vor verheerenden Folgen in der Region, international wuchs die Angst vor einem Flächenbrand und einem offenen Konflikt zwischen Riad und Teheran.

Der Staatschef sei am Donnerstagabend in Riad eingetroffen, meldete die saudiarabische Nachrichtenagentur SPA. Hadi soll allerdings nur wenige Tage lang im Land bleiben. Nach einer Unterredung mit König Salman will der jemenitische Präsident nach Ägypten zu einem Treffen der Arabischen Liga reisen, das am Samstag beginnt.

Militärintervention für Iran "keine Option"
Saudi-Arabien und mehrere weitere arabische Staaten hatten in der Nacht auf Donnerstag militärisch in den Konflikt im Jemen eingegriffen. Dort kämpft die Houthi-Miliz gegen die Führung von Präsident Hadi. Die Militärkoalition unterstützt Hadi, die Houthi-Rebellen erhalten mutmaßlich Rückendeckung aus dem Iran. Von dort kam auch die Forderung, die "Aggression und Luftangriffe" umgehend zu stoppen. Ein hochrangiger iranischer Regierungsvertreter sagte, die Islamische Republik werde alle politischen Wege nutzen, um die Spannungen im Jemen zu lindern. Eine Militärintervention sei für Teheran jedoch "keine Option".

Steinmeier warnt vor Folgen für Atomverhandlungen
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte vor einer Gefährdung der Atomverhandlungen mit dem Iran wegen des Konflikts im Jemen. Er sagte der "Bild"-Zeitung vom Freitag, bisher hätten die Verhandlungen mit Teheran "von den regionalen Konflikten" abgeschirmt werden können. Er hoffe, dass dies auch jetzt gelinge. In den Verhandlungen gehe es um viel. Steinmeier sagte zu dem Einsatz, niemand könne ein Interesse an einer weiteren Eskalation oder gar an einem saudi-arabisch-iranischen "Stellvertreterkrieg im Jemen" haben, auch Riad und Teheran nicht. Die Folgen einer direkten Konfrontation für die Region und die globale Energieversorgung seien nur schwer auszumalen.

Langfristig werde es in der konfliktreichen Region erst dann Entspannung geben, "wenn sich die beiden großen Regionalmächte, das sunnitische Saudi-Arabien und der schiitische Iran, miteinander verständigen oder zumindest arrangieren", meinte Steinmeier. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland verhandeln derzeit intensiv mit dem Iran über ein Abkommen zum iranischen Atomprogramm.

Deutschland hält Intervention für völkerrechtskonform
Trotz der Warnungen hält Berlin die Militärintervention grundsätzlich für völkerrechtskonform. Der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, sagte am Freitag: "Wir haben keine Zweifel an der Legitimität." Schäfer erklärte, dass es von der Regierung des Jemen in einer "außerordentlich bedrohlichen Situation" eine Bitte an die Staatengemeinschaft gegeben habe. "Das ist nach den Regeln des Völkerrechts legitim, wenn auf die Bitte eines demokratisch gewählten Staatsoberhaupts Nothilfe gewährt wird." Zugleich betonte er: "Wir setzen darauf, dass diese militärische Intervention eine kurzfristige ist." Die Probleme des Jemen könnten demnach weder durch Gewalt von innen noch von außen gelöst werden.

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