Sa, 25. November 2017

Nach der Wahl

24.03.2015 16:57

So geht‘s in den Gemeinden weiter

Die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen 2015 liegen vor. Doch wie geht es nun in den Kommunen weiter? Ab wann ist der neue Gemeinderat im Amt? Sind Einsprüche zu erwarten? Die "Steirerkrone" beantwortet mit fachlicher Unterstützung von Manfred Kindermann, Leiter der Landeswahlbehörde Steiermark, die wichtigsten Fragen.

"Krone": Wie lange kann das Wahlergebnis in einer Gemeinde beeinsprucht werden?
Manfred Kindermann: Spätestens am Mittwoch muss das Wahlergebnis kundgemacht werden: jedenfalls an der Amtstafel, wenn möglich auch im Internet. Ab dann haben die Parteien 14 Tage lang Zeit, Einspruch gegen das Ergebnis zu erheben.

"Krone": Wie viele Einsprüche gibt es erfahrungsgemäß?
Kindermann: Bei der letzten Wahl 2010 waren es zehn Wahlanfechtungen. Mit ihnen muss sich die Landeswahlbehörde auseinandersetzen. In einem Fall, Lassing, kam es 2010 zu einer Wiederholung der Wahl. Solange es keine Entscheidung der Behörde gibt, kann sich der neue Gemeinderat nicht konstituieren.

"Krone": In den meisten Kommunen wird’s aber keinen Einspruch geben. Bis wann ist da der neue Gemeinderat im Amt?
Kindermann: Die konstituierenden Sitzungen mit der Wahl des Bürgermeisters finden zwischen 16. und 30. April statt. In den Fusionsgemeinden endet dann die Amtszeit der Regierungskommissäre.

"Krone": Mancherorts sind Ortsteilbürgermeister geplant. Wann werden diese bestimmt?
Kindermann: Frühestens in der ersten regulären Gemeinderatssitzung kann ein Beschluss über die Schaffung von Ortsverwaltungsteilen sowie der Ortsteilbürgermeister getroffen werden.

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