Sa, 18. November 2017

Paragraf gestrichen

24.03.2015 08:54

Online-Beleidigungen in Indien wieder erlaubt

Schimpfen ist ab sofort wieder erlaubt: Indiens höchstes Gericht hat einen umstrittenen Online-Beleidigungs-Paragrafen für nicht verfassungsgemäß erklärt. Dieser hatte es der Polizei erlaubt, Menschen wegen Kommentaren in sozialen Netzwerken festzunehmen. Laut der indischen Nachrichtenagentur IANS erklärten die Richter am Dienstag, der Paragraf 66A des Internetgesetzes widerspreche der Rede- und Meinungsfreiheit.

"Das Gesetz ist viel zu vage formuliert", sagte demnach der zuständige Richter in Neu Delhi. Unter dem Paragrafen 66A konnten bisher Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren verhängt werden. Die Regierung hatte das Gesetz im Jahr 2000 zum Schutz vor Cyberkriminalität verabschiedet. Klägerin Shreya Singhal erklärte nach der Urteilsverkündung, "die Rechte der Bürger wurden gestärkt".

Erst in der vergangenen Woche saß ein 19 Jahre alter Inder wegen eines Facebook-Kommentars tagelang im Gefängnis. Er soll eine abfällige Bemerkung über Hindus und Muslime gemacht und diese Aussage einem Minister des Bundesstaates Uttar Pradesh zugeschrieben haben. Darauf wies der Minister einen Helfer an, zur Polizei zu gehen.

2012 war in Mumbai ein Mädchen sogar deswegen festgenommen worden, weil sie einem Facebook-Kommentar mit einem Klick auf den "Gefällt mir"-Button zugestimmt hatte.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden